kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/17946 Bebauungsplanverfahren in Berlin - eine unendliche Geschichte?

    Eingereicht von: Harald Laatsch, AfD — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    wiedergegeben. Frage 1: Wie hat sich seit 2014 die Zahl der festgesetzten Bebauungspläne in Berlin auf Landes- und Bezirksebene entwickelt? Bitte hier die festgesetzten Bebauungspläne im Land Berlin für die Kalenderjahre 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018…

  2. BE 18/13129 Stadtklimatische Untersuchungen rund um den Alexanderplatz

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Gabriele Gottwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    beabsichtigt (s. auch Antwort zu Frage 4). Frage 2: Trifft es zu, dass für das Baurecht am Alexanderplatz aus dem Bebauungsplan I-B4, der im Jahr 2000 festgesetzt worden ist und Hochhäuser vorsieht, ein stadtklimatisches Gutachten zuletzt in den…

  3. BE 17/18657 Kleingartensicherung in Lichtenberg

    Eingereicht von: Ole Kreins, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    teilweise FNP Verkehr Siegfriedslust StEP Gewerbe Frage 2: Wie bewertet der Senat die laufenden Verfahren für Bebauungspläne des Bezirks Lichtenbergs zur Sicherung von KGAs (vgl. Anlage zu KA/0535/VII der BVV Lichtenberg) aus städtebaulicher…

  4. BE 18/13645 Soziale und Grüne Infrastruktur - Kleingartenanlagen im Bezirk Lichtenberg (II)

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    (Wohngebiet Stufe 3/übergeordnete Hauptverkehrsstraße /Bahnfläche) ja 2 (Verkehr) Bedenken gegen die Aufstellung des Bebauungsplans, da die KGA nicht (vollständig) aus dem Flächennutzungsplan entwickelbar ist. XVII-21-Erw. 11024a/b „Sanssouci“…

  5. BE 18/17975 Studentischer Wohnungsbau der ESMT

    Eingereicht von: Adrian Grasse, Dr. Hans-Christian Hausmann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Wohnheims für Studierende wurde dahingehend Rechnung getragen, als das innerhalb des derzeit im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes I-205 studentisches Wohnen innerhalb des festgesetzten Kerngebietes entlang der Neumannsgasse zulässig ist. …

  6. BE 18/21514 Verpflichtungen des Landes Berlin gegenüber Hines im Bebauungsplanverfahren I - B4a-3 am Alexanderplatz

    Eingereicht von: Gabriele Gottwald, Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    „Saturn-Grundstück“ der rechtskräftige Bebauungsplan I- B4a. Das geltende Planungsrecht ist nicht an einen bestimmten Grundstückseigentümer gebunden. Ein Vorhaben ist zulässig, wenn es den Festsetzungen des geltenden Bebauungsplans nicht widerspricht und die Erschließung…

  7. BE 17/18590 Verbindungen, Verträge und Verwicklungen des Senats, der Bezirke und der städtischen Wohnungsbaugesellschaften mit der Groth-Gruppe

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Gegenstand des jeweiligen Gesprächs auflisten)? Antwort zu 2: Bebauungsplan 1-93VE „Wohnen am Kunst-Campus“ Datum Thema 17.10.2013 Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Verfahren und Anforderungen an die Antragstellung (Termin mit Vertretern…

  8. BE 17/15524 Bezirkliche Wohnungsbaukonzepte nach dem StEP Wohnen

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Frage 6: Für welche Potentialflächen müssen Bebau- ungspläne geändert oder aufgestellt werden (bitte nach Standorten und Bezirken auflisten)? Antwort zu 6.: Die Zuständigkeit für die Bebauungs- pläne (B-Pläne) liegt in der Regel bei den Bezirken…

  9. BE 18/11876 Neubauprojekt der Agromex GmbH am Spreeufer in Alt-Treptow

    Eingereicht von: Gabriele Gottwald, Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Der Bezirk teilt hierzu mit, dass inhaltliche Änderungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans nicht erfolgten. Grundlage für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan XV-30b VE war der Siegerentwurf des in Zusammenarbeit mit der damaligen Senatsverwaltung…

  10. BE 17/12363 Von der "Cuvrybrache" zu den "Cuvryhöfen" - Muster neuen Senatsbaupolitik?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Frage 1: Wie ist der derzeitige Planungsstand für den Geltungsbereich des festgesetzten Bebauungsplans 2-5? Antwort zu 1: Der vorhabenbezogene Bebauungsplan 2-40 VE sieht für das Plangebiet überwiegend Wohnen vor, ergänzend Einzelhandel für die…

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