kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/2304 Nachfrage zu Drs 6/ 1936 - Nutzung von Landesliegenschaften in Leipzig zur Unterbringung von Flüchtlingen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    FINANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2304 Thema: Nachfrage zu Drs 6/1936 - Nutzung von Landesliegenschaften in Leipzig zur Unterbringung von Flüchtlingen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind…

  2. SN 6/17903 Nutzung von Leitplanken zur Schaffung eines Radwegs beim Rückbau der S161/163; Bürgerbeteiligung Radverkehrskonzeption

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. SN 6/5352 Nutzung der Stellenbewirtschaftungsermächtigungen aus dem Haushaltsgesetz 2015/2016 und Umsetzungsstand der "kw"-Vermerke im Stellenplan

    Eingereicht von: Uta-Verena Meiwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/5352 Thema: Nutzung der Stellenbewirtschaftungsermächtigungen aus dem Haushaltsgesetz 2015/2016 und Umsetzungsstand der „kw"-Vermerke im Stellenplan…

  4. SN 6/1193 "Remining" - das Potenzial und die geplante Nutzung der Tiefenbachhalde bei Altenberg (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge)

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/1193 Thema: „Remining“ - das Potenzial und die geplante Nutzung der Tiefenbachhalde bei Altenberg (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-0141…

  5. SN 6/8440 Rückbau und Sanierung von Turnhallen nach der Nutzung als Erstaufnahmeeinrichtung Nachfrage zu Drs. 6/4989

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    der Abgeordneten Dr. Kirsten Muster, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/8440 Thema: Rückbau und Sanierung von Turnhallen nach der Nutzung als Erstaufnahmeeinrichtung - Nachfrage zu Drs. 6/4989 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen…

  6. SN 6/13781 Live-Bild-Nutzung der konzipierten Videoüberwachung in Chemnitz durch die Polizei - Nachfrage zu Drs. 6/13439

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/13781 Thema: Live -Bild -Nutzung der konzipierten Videoüberwachung in Chemnitz durch die Polizei — Nachfrage zu Drs. 6/13439 Sehr geehrter Herr Präsident…

  7. SN 6/17471 Touristische Nutzung der historischen Eisenbahnstrecke zwischen Aue und Adorf/Vogtl. durch den Förderverein Historische Westsächsische Eisenbahnen e.V.

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/17471 Thema: Touristische Nutzung der historischen Eisenbahnstrecke zwischen Aue und Adorf/Vogtland durch den Förderverein Historische Westsächsische Eisenbahnen…

  8. SN 6/4799 Nutzung der im EU-Recht eröffneten Möglichkeit von Anbaubeschränkungen oder -untersagungen für gentechnisch veränderte Organismen in Deutschland

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 614799 Thema: Nutzung der im EU-Recht eröffneten Möglichkeit von Anbaubeschränkungen oder -untersagungen für gentechnisch veränderte Organismen…

  9. SN 6/12538 Nachfrage zur Kleinen Anfrage (Drs.-Nr.: 6/9820) zur Nutzung von Solarenergie auf landeseigenen Immobilien des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Marco Böhme, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Marco Böhme, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/12538 Thema: Nachfrage zur Kleinen Anfrage {Drs.-Nr.: 6/9820) zur Nutzung von Solarenergie auf landeseigenen Immobilien des Freistaates Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind…

  10. SN 6/7272 Neuer Rahmenvertrag mit VG Wort - bevorstehende Änderungen bei digitaler Nutzung von Texten nach § 52a UrhG in den Hochschulen

    Eingereicht von: Holger Mann, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    - bevorstehende Änderun gen bei digitaler Nutzung von Texten nach § 52a UrhG in den Hoch schulen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Die Vergütung bei Nutzung von Texten nach § 52a UrhG in den Hochschulen…

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