-
BE 18/17238 Hartz IV-Bezug in Berlin (Fortsetzung) Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über die Reform des Arbeitslosengeldes II geht es mir darum, belastbare Informationen über den Anteil der Personen, die mindestens einmal Leistungen nach dem SGB II bzw. dem SGB XII erhalten haben, an der gegenwärtigen Berli-ner Wohnbevölkerung zu ermitteln. Zugrunde liegen die Ergebnisse der Anfrage Nr. 18/16810.
geht es mir darum, belastbare Informationen über den Anteil der Personen, die mindestens einmal Leistungen nach dem SGB II bzw. dem SGB XII erhalten haben, an der gegenwärtigen Berli-ner Wohnbevölkerung zu ermitteln. Zugrunde liegen die Ergebnisse der…
-
BE 17/11702 Geheimvereinbarungen der Arbeitsmarktpolitik (I): Rahmenvereinbarung nach § 44b Abs. 2 SGB II über die Ausgestaltung und Organisation der Berliner Jobcenter Nachfragen zur Kleinen Anfrage Nr. 17/11171
am 08. März 2013) und Antwort Geheimvereinbarungen der Arbeitsmarktpolitik (I): Rahmenvereinbarung nach § 44b Abs. 2 SGB II über die Ausgestaltung und Organisation der Berliner Jobcenter – Nachfragen zur Kleinen Anfrage Nr. 17/11171 Die…
-
BE 18/11669 Immer weniger Zuschüsse für behinderte Arbeitsnehmer und Arbeitnehmerinnen oder auch die Entwicklung der Ausgleichsabgabe, Investitionsmittel, Mittel für besonderen Aufwand (Paragraph 134 SGB IX) und der Zuschüsse für außergewöhnliche Belastungen (Paragraph 27 SchwbAV)
Arbeitnehmerinnen oder auch die Entwicklung der Ausgleichsabgabe, Investitionsmittel, Mittel für besonderen Aufwand (Paragraph 134 SGB IX) und der Zuschüsse für außergewöhnliche Belastungen (Paragraph 27 SchwbAV) und Antwort vom 13. Juli 2017 (Eingang…
-
BE 18/11200 Sozialpolitische Entwicklungen im Bezirk Lichtenberg im Jahr 2016 (II)
Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg haben im Jahr 2016 Sozialhilfe nach dem SGB XII bezogen (bitte aufgliedern nach Gesamtzahl und –quote sowie nach folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 bis unter 25,…
-
BE 17/18679 "berlinpass" und "berlinpass-BuT" - Anspruchsberechtigte, Nutzung, Probleme
3. Wie viele Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II, SGB XII, Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Wohngeld oder Kinderzuschlag hatten /haben in den Jahren seit 2011 jeweils…
-
BE 18/15006 Berlin: Konzept für die aufsuchende Beratung der Jugendberufsagenturen
den Fachkonzepten Zugangssteuerung in den regionalen Standorten der JBA Berlin Zusammenarbeit der Fachkräfte des SGB II / III / VIII, der Berater/innen für die sozialintegrativen Leistungen und die Berater/innen d. berufl. Schulen in den regionalen…
-
BE 18/18580 ASOG (I) - Unterbringung obdachloser Unionsbürger*innen
Friedrichshain- Kreuzberg Parallel zur Prüfung eines gegebenenfalls geltend zu machenden materiellen Leistungsanspruchs nach SGB II oder SGB XII wird jeder Einzelfall – unter Betrachtung der Gesamtsituation der Antragsteller - einer ausführlichen Prüfung …
-
BE 17/16300 Sozialpolitische Entwicklungen im Bezirk Neukölln
zusammen zu beantworten. 1. Wie viele Einwohner*innen der genannten Bezirke haben seit dem 1.1.2012 Sozialhilfe nach dem SGB XII bezogen (bitte aufgliedern nach Jahren, Gesamtanzahl und -quote sowie nach folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 bis…
-
BE 17/11545 Barrieren beseitigen, behinderte Eltern unterstützen!
am Leben in der Gemeinschaft nach den §§ 53 und 54 Abs.1 Zwölftes Sozialgesetzbuch (SGB XII) in Verbin- dung mit § 55 Abs. 2 Ziffer 7 Neuntes Sozialgesetzbuch (SGB IX) und durch die Gewährung geeigneter Unter- stützungsmaßnahmen zu ermöglichen. Damit…
-
BE 17/11094 Stand der Eingliederungshilfen für von Behinderung bedrohte junge Menschen in Berlin und Stand der Umsetzung des "Persönlichen Budgets" für diesen Personenkreis
beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Fälle von Eingliederungshilfen nach §§ 53, 54 SGB XII und § 35a SGB VIII für die Altersgruppe von 0-27 Jahre gibt es in Berlin (Bitte Darstellung der Altersgruppen 0-6, 6-14, 14-21…
1.440 kleine Anfragen