kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/2959 Durch das Landesschulamt des Landes Sachsen-Anhalt angestrebte Trägerzertifizierung nach AZAV (Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung)

    Eingereicht von: Sabine Dirlich, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    im Berufsfachschulbildungsgang Altenpflegehilfe und im Berufsfachschulbildungsgang Physiotherapie im Rahmen der nach den SGB II und III geförderten Arbeitsmarktdienstleistungen an staatlichen Berufsbildenden Schulen anbieten zu können. a) Wie ist…

  2. ST 7/1655 Die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt - mittel- und langfristige Handlungsmöglichkeiten gegen Armut

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 131 Seiten, enthält Tabelle

    _____________ 27  Tabelle 17: Anzahl anspruchsberechtigter Kinder/Jugendlicher auf Bildungs- und Teilhabeleistungen nach SGB XII für die Jahre 2011-2016 sowie 1. Quartal 2017 __________________________ 33  Tabelle 18: Anzahl anspruchsberechtigter Kinder/Jugendlicher…

  3. ST 6/1967 Umschulungsmaßnahmen nach dem Berufsbildungsgesetz und deren Erfolge in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Franziska Latta, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 29 Seiten

    Umfang von Förderungen bzw. Teilnahmen von Personen an Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung (§ 3 SGB III) und Leistungen zur Eingliederung (§ 16 SGB II) des Bundes nach. Es erfolgt eine Zählung von Förderfällen bzw. Teilnahmen, nicht von Personen…

  4. ST 6/2218 Ombudschaftliche Beratungs- und Beschwerdestellen in der Jugendhilfe

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    hat das Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) - Kinderund Jugendhilfe - geändert und damit das Beschwerderecht in persönlichen Angelegenheiten normiert, das insbesondere in §§ 8b und 45 Absatz 2 Satz 2 Nr. 3 SGB VIII seinen Niederschlag gefunden hat…

  5. ST 7/256 Differenzierung der Kompetenzanalysen im Berufswahlverfahren von Menschen mit Behinderung

    Eingereicht von: Dagmar Zoschke, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    x 4 x 11 x 4 x G Freie Förderung / Sonstige Förderung darunter 589 69,8 346 71,7 589 20,5 346 26,0 Freie Förderung SGB II 589 69,8 346 71,7 589 20,5 346 26,0 Summe der Instrumente (A-F) 46.641 79,2 38.115 78,3 46.641 52,1 38.115 51,8 Summe…

  6. ST 7/627 Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen der Landesregierung für Hartz-IV-Empfänger und Leiharbeiter

    Eingereicht von: Tobias Rausch, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    über die Ausgestaltung der in Anspruch genommenen Instrumente aus. Teilnehmerinnen und Teilnehmer solcher Maßnahmen aus dem SGB III benötigen unter Umständen nur kurzzeitige Unterstützung, um ihre Kenntnisse und Fertigkeiten an die Arbeitsmarkterfordernisse…

  7. ST 7/2804 Einladungspraxis des Jobcenters Jerichower Land

    Eingereicht von: Mario Lehmann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    wurden nach mir vorliegenden Berichten im Rahmen der Allgemeinen Meldepflicht nach § 59 Zweites Buch SGB II i. V. m. § 309 Abs. 1 Drittes Buch SGB III Leistungsbezieher im Wege der Einladung zur Teilnahme verpflichtet. Die Einladungen wurden nach Angaben…

  8. ST 6/2754 Absetzbarkeit von Kosten der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft

    Eingereicht von: Ralf Geisthardt, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Beitragspflichtigen Unternehmer im Sinne der Führung eines landwirtschaftlichen Betriebes sind? Nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 SGB VII sind die dort genannten Personen (landwirtschaftliche Unternehmer, ihre im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder Lebenspartner…

  9. ST 6/2685 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Sachsen-Anhalt (II)

    Eingereicht von: Henriette Quade, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Inobhutnahmeeinrichtung im Sinne des § 42 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) zur Verfügung. Träger ist die CaritasTrägergesellschaft St. Mauritius gGmbH. Bei Bedarf werden die Flüchtlinge auch nach § 34 SGB VIII untergebracht sowie sozialpädagogisch betreut beziehungsweise…

  10. ST 7/123 Pflegebetrug in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Tobias Krull, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der sozialen Pflegeversicherung (SGB XI) in den Fokus der Öffentlichkeit. Begrifflich kommen aber auch Betrugshandlungen im Zusammenhang mit der Erbringung von Sachleistungen der Sozialhilfe nach dem sechsten Kapitel SGB XII („Hilfe zur Pflege“) oder…

347 kleine Anfragen