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BE 18/15455 Neue Anforderungen an die Kenntlichmachung von Videoüberwachung durch die Datenschutzgrundverordnung
in Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a neben weiteren Grundsätzen auch der Grundsatz der Transparenz aufgenommen. Nach dem Erwägungsgrund 39 der DSGVO soll Transparenz unter anderem auch dahingehend bestehen, dass personenbezogene Daten verarbeitet werden…
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BE 18/20861 Korruption in landeseigenen Betrieben - Erkenntnisse, Prävention und Folgen
über ein gesondertes Konzept zur Korruptionsbekämpfung . Es werden die Grundsätze des „Vier-Augen-Prinzips “ und der „Transparenz “ im betrieblichen Alltag in konkreten Sachzusammenhängen situationsadäquat aufgegriffen . Erfahrungsgemäß erreichen regelmäßigen…
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BE 18/16183 Selbsthilfefinanzierung
Mittelverteilung wird in Berlin auf der Internetseite von SEKIS veröffentlicht https://www.sekis.de/themen/foerderung/transparenz. 3. Inwieweit müssen die Krankenkassen und ihre Verbände in ihren Förderentscheidungen darlegen, ob und inwieweit…
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BE 17/11535 Geheimgremien der Arbeitsmarktpolitik (IV): Arbeitsmarktpolitischer Landesbeirat
Netzwerkarbeit und gemeinsame Initiativen auf Landes- ebene befördern. Im Beirat Berlin soll eine gegenseitige Transparenz über den Arbeitsmarkt auf regionaler Ebene hergestellt werden mit dem Ziel, eine Verständigung über Schwer- punktthemen…
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BE 18/18961 Schulische Qualitätsentwicklung: Wirkung und Akzeptanz der Schulinspektion
bewertet der Senat das Interesse von Schulen an Geheimhaltung von Evaluationsergebnissen gegenüber den Forderungen nach Transparenz durch Parlament und Opposition, die in der Demokratie eine Kontrollfunktion ausüben? Zu 6.a.) bis 6.d.): Das Ziel…
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BE 18/12597 Weiterbildungsdatenbank Berlin
Berlin-Brandenburg sowie dem Profilmonitor unterstützen die für Bildungsentscheidungen bei Berlinerinnen und Berlinern notwendige Transparenz für Angebote zur beruflichen Weiterbildung in der Region. Im Durchschnitt werden 32.000 aktuelle Bildungsangebote von mehr…
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BE 18/12061 Vor-Ort Termin für eine barrierefreie S-Bahn
Menschen mit Behinderung ebenfalls wie vorgesehen einbezogen. 4 Frage 8: Wie will man künftig mehr Transparenz und Verbindlichkeit über die im Beteiligungsprozess getroffenen Entscheidungen herstellen? Antwort zu 8: Eine…
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BE 17/14775 Wie entwickelt sich die Straffälligen- und Bewährungshilfe der Freien Hilfe?
Die qualitativen Anforderungen an das Beratungsan- gebot (u. a. Bedarfs-, Zielgruppen- und Ressourcenorien- tierung, Transparenz, Vernetzung der Beteiligten) haben sich im genannten Zeitraum nicht verändert. Auf Schwer- punktverschiebungen, die durch…
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BE 17/12807 Urheberrechtsreform - bleibt der Senat unsichtbar?
Wertschöpfung beteiligt sind, in den entschei- dungserheblichen Gremien der Verwertungsgesell- schaften und der größeren Transparenz der Tarif- und Verteilungspolitik der Verwertungsgesellschaften. Flankiert werden müssen diese Maßnahmen durch ei- …
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BE 18/14771 Faktencheck - Debatte in 21. Plenarsitzung zum AfD-Antrag "Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen" (Drs. 18/0765 Neu) - Redebeitrag der CDU
haben die im Datenraum. Wir können uns die angucken. Die Unternehmen tragen das vor. Also insofern gibt es die totale Transparenz. Wenn ich Ihnen damit jetzt geholfen habe, dann finde ich das gut, dann können wir das Thema hier jetzt auch beenden.“…
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