kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/16694 Einsatz ausländischer Polizeibeamte in Berlin

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wurden betroffene Bürger über Kompetenzen und Eingriffsbefugnisse der ausländischen Kräfte aufgeklärt? Wie waren sie mit Waffen und Hilfsmitteln ausgerüstet, durften Sie unmittelbaren Zwang/ Sofortmaßnahmen anwenden und in welchen Umfang haben Sie…

  2. BE 18/17331 Spandau: Kriminalität an der Pichelsdorfer Straße

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Daten 1 Bankrott 1 Bedrohung 6 4 12 5 8 5 5 12 3 Seite 8 von 18 Bedrohung mit Waffen 1 2 2 2 4 5 1 1 3 Beförderungserschleichung 1 1 5 Beleidigung 15 13 13 13 9 12 20 21 12 Beleidigung auf…

  3. BE 17/14324 Schusswaffengebrauch durch Berliner Polizist*innen

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ihre Dienstwaffe mit nach Hause nehmen. Die Geschäftsanweisung regelt u. a. die Aufbewah- rung der Waffe in der Wohnung, wonach Waffen und Munition getrennt voneinander und unter Verschluss zu halten sind, damit Unbefugten der Zugriff verwehrt…

  4. BE 18/11934 Verbesserung der Anti-Terror-Ausstattung der Berliner Polizei

    Eingereicht von: Burkard Dregger, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Einsatzeinheiten der Bereitschaftspolizei ausgestattet werden. 6. Wie viele derartiger automatischer und halbautomatischer Waffen sind bei der Berliner Polizei bereits in Dienst gestellt? Zu 6.: Die Polizei Berlin verfügt derzeit über: 21.624…

  5. BE 18/12343 Räumung der Teppichfabrik Alt-Stralau am 15.08.2017

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Polizeiabschnitt 51. Grundlage war ein Vollzugshilfeersuchen eines Obergerichtsvollziehers vom 11. August 2017. 3. Welche Waffen (auch Mehrzweckpistolen) und speziellen Ausrüstungen wurden von den unter 1. genannten Einheiten jeweils mitgeführt? …

  6. BE 18/17470 Funde bei Einlasskontrollen in den Berliner Gerichten und Behörden 2017 und 2018

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    mit einer Unterscheidung zwischen Hieb- und Stichwaffen, sonstigen Waffen oder waffenähnlichen Gegenständen sowie gefährlichen Gegenständen statt. Es wurden 2018 die folgenden Waffen und gefährlichen Gegenstände aufgefunden: Justizcampus Moabit…

  7. BE 18/19908 Den Spuren auf der Spur

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Textile Spuren vii. das Sachgebiet Handschriften viii. das Sachgebiet Urkunden ix. das Sachgebiet Schmauch x. das Sachgebiet Waffen xi. das Sachgebiet Formspuren xii. das Sachgebiet Daktyloskopie in den jeweiligen Jahren? Zu 3.: Die Gesamtzahl der…

  8. BE 18/10449 Polizeieinsatz in Johannisthal im Oktober 2016 - Ist der Landschaftspark kriminalitätsbelastet?

    Eingereicht von: Lars Düsterhöft, Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Kräftestärke bekannt. 8. Wurden bei anderen Einsätzen in den letzten fünf Jahren im Umfeld des Landschaftsparks auch Waffen, wie Softairpistolen oder Wurfsterne, erfasst und wurden diese dauerhaft einbehalten? (Aufstellung erbeten.) Zu 8…

  9. BE 18/17176 Extrem rechte Prepper-Szene in Berlin

    Eingereicht von: Anne Helm, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    begründen)? 7. Welche Kenntnisse hat der Senat über Waffenbesitz der Berliner Prepper-Szene und Versuche, Sprengstoff und Waffen legal und illegal zu beschaffen? 8. Welche Kenntnisse hat der Senat über Wehrsportübungen oder andere militärisch geprägte…

  10. BE 17/16130 Berliner Polizeisanitäter*innen mit taktischer List?

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gewalt und insbesondere Waffen bei sich? Wenn ja, welche? Zu 3.: Da alle Rettungssanitäterinnen und Rettungssa- nitäter Exekutivbeamtinnen und Exekutivbeamte sind, führen sie obligatorisch im Einsatz auch eine Waffe mit. Die Notärztinnen und…

209 kleine Anfragen