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HH 21/15120 Sachschäden an Einrichtungen und Fahrzeugen der im HVV organisierten Verkehrsunternehmen in Hamburg
der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 HOCHBAHN Die Anzahl der beschädigten Haltestellen wird statistisch nicht erfasst. Die im Rahmen des Sicherheitsberichtes erfassten Fallzahlen für Vandalismus stellen sich wie folgt dar: Anzahl…
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BT 19/1506 Geplante Abteilung im Bundeskriminalamt zur Ermittlung von Kriegsverbrechen und Völkermord
Bundeskriminalamt ca. 25 Hinweise aus Verfahren des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zuzüglich einer statistisch nicht erfassten Zahl sonstiger Hinweise im Sinne der Fragestellung eingegangen. 2014: Im Jahr 2014 sind im Bundeskriminalamt…
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MV 6/1301 Mindestlohn in der Weiterbildung und Entlohnung von Lehrkräften in Integrationskursen für Migrantinnen und Migranten in Mecklenburg-Vorpommern
2012* 222 15 * Stand: 31. Oktober 2012. Eine Unterscheidung nach Landkreisen und Art der Einrichtung wird statistisch nicht erfasst. Drucksache 6/1301 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 2. Wie hat sich die Anzahl der…
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HH 21/1343 Überlastung der Justiz, Freilassung zweier verurteilter Totschläger – Überlastung des Landgerichts und unzumutbare Verfahrensverzögerungen
Haftbefehle außer Vollzug gesetzt, weil die Verfahrensdauer vermeidbar verzögert wurde? Die erfragten Daten werden statistisch nicht erfasst. Auf die Drs. 20/12799 wird verwiesen . Über die dort benannten Fälle hinaus sind zwei Verfahren aus dem Jahr 2015…
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HH 21/9906 Anpassung der Extremismusprävention infolge der G20-Krawalle?
Auch in Einzelfällen stehen Mitarbeiter des LfV Hamburg persönlich sowie telefonisch für Beratungsgespräche, die statistisch nicht erfasst werden, zur Verfügung. Im Übrigen siehe Drs. 21/1986. Behörde für Schule und Berufsbildung Die für Bildung…
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SH 18/1579 Situation der Polizei in Schleswig-Holstein
jeweils? a. Alkoholkontrollen im Straßenverkehr Antwort: Die Anzahl vorgenommener Alkoholkontrollen wird statistisch nicht erfasst. Angezeigte Alkoholdelikte: Polizeidirektion 2003 Polizeidirektion 2013 SH Mitte 1) Kiel 430 SH Nord 1)…
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SN 6/18348 Erfolglose Abschiebungsversuche und Flugrückführungen im 2. Quartal 2019
WilheIm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Die erfragten Angaben werden in der ZAB statistisch nicht erfasst. lnsbesondere erfolgt auch keine Trennung zwischen Flug- und Landabschiebung. Eine gesetzliche Verpflichtung hierzu…
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SN 6/8730 Finanzierungen freiwilliger Ausreisen und Kosten von Abschiebungen aus Sachsen 2015 und 2016
der Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern, für die die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) zuständig ist, sind statistisch nicht erfasst. Von einer weiteren Beantwortung seitens der Staatsregierung wird abgesehen. Gemäß Artikel 51 Absatz 1 Satz 1 der…
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HH 21/760 Wann überprüft der Senat endlich wirksam die Einhaltung des Passivraucherschutzgesetzes in Hamburg?
Bußgeld/Verwarnung: 0 Quelle: Bezirksämter/Fachämter für Verbraucherschutz Der Grund des Verstoßes wird statistisch nicht erfasst. 4. Wie häufig kam es in den Jahren 2013, 2014 und 2015 zu Bürgerbeschwerden wegen Nichteinhaltung des HmbPSchG…
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SN 6/9123 Abschiebung in besonderen Fällen 1. Quartal 2017
kann (vgl. SächsVerfGH, Urteil vom 16. April 1998, Vf. 14-1-97). Angaben zu Schwangerschaften werden in der ZAB statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssten die in der ZAB vorliegenden Akten händisch ausgewertet werden…
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