kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/3978 Hooligan Hauptstadt Wuppertal? - Realistische Betrachtung der Fans des Wuppertaler SV

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Daniel Düngel, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    mit der Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung des Wuppertaler Sport-Vereins e.V. vom 24. Mai 2013 hatte der Verein beschlossen…

  2. BE 18/12267 Big Data im BKA - wie viele Daten von Berliner*innen hat die Polizei übermittelt?

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 4 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Niklas Schrader (LINKE) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei…

  3. SN 6/5542 Nachträglich Gefährderansprache zur Fußballeuropameisterschaft 2016

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    mit Präventivmaßnahmen zu konfrontieren oder zu bewegen, sich nicht an Ausschreitungen zu beteiligen. [...] Wir, also szenekundige Beamte aus ganz Sachsen, haben einen Teil dieser 35 Personen identifizieren können. Problem ist im Moment, dass wir nicht…

  4. BE 17/11623 Entwicklung der Graffiti-Schmierereien in Berlin

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schwerpunkt - Sachbearbeitung“, ebenso wie die enge Zusammenarbeit mit der im LKA 713 integrierten Bundespolizei, bewährt. Szenekundige Operativkräfte sammeln fortlaufend Erkenntnisse, die mit gewonnenen Auswerteergebnissen zu Schwerpunkteinsätzen führen…

  5. NI 18/5264 Urteil zur SKB-Datei

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Landesregierung Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Genthe (FDP) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung Urteil zur SKB-Datei Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Genthe (FDP), eingegangen am 29.10…

  6. SN 6/4392 SKB-Datenbank in Sachsen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    und Nordrhein-Westfalen - existieren neben der" bundesweiten , Datei Gewalttäter Sport' (DGS) verschiedene lokale Arbeitsdateien, die von den sogenannten Szenekundigen Beamten (SKB) geführt werden. Diese sogenannten SKB-Datenbanken existierten, bevor…

  7. BB 6/235 Hooligans in Brandenburg

    Eingereicht von: Björn Lakenmacher, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    beobachtet werden, sind der rechtsextremen Szene Brandenburgs zuzuordnen? zu Frage 1: In der Verbunddatei „Gewalttäter Sport“ beim BKA werden u. a. durch die „Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze“(ZIS) Personen erfasst, gegen die ein Ermittlungsverfahren…

  8. NW 16/12512 Ausschreitungen von Hooligans in Frankreich – Nazis aus NRW bei der EM ganz vorne mit dabei

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Daniel Düngel, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Fußballfans ab und arbeiten sogar mit V-Leuten in der Fußball-Szene. Durch die Kleine Anfrage 3773 "Geheime Amtsdateien von Szenekundigen Beamten (SKB) über Fußballfans" wurde im September letzten Jahres bekannt, dass nordrhein-westfälische Behörden die Daten…

  9. BE 17/13696 Graffiti in Berlin (2013)

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Schwerpunkt - Sachbearbeitung“, ebenso wie die enge Zusammenarbeit mit der im LKA integrierten Bundespolizei, bewährt. Szenekundige Beamtinnen und Beamte im Operativdienst sollen Erkenntnisse sammeln, die mit gewonnenen Auswerteergebnissen zu …

  10. BE 17/17274 Datei "Sportgewalt Berlin" - Geheimniskrämerei und Speicherungen der Polizei Berlin

    Eingereicht von: Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    eingeschätzt, dass allein das Bekanntwerden dieser Datenfelder zu „einer nicht unerheblichen Erschwerung der Arbeit der szenekundigen Beamten durch Informationsverluste und Wegfall wichtiger Ermittlungsanhalte führen könnte“? Zu 4.: Gemäß der…

106 kleine Anfragen