kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/5542 Nachträglich Gefährderansprache zur Fußballeuropameisterschaft 2016

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Präventivmaßnahmen zu konfrontieren oder zu bewegen, sich nicht an Ausschreitungen zu beteiligen. [...] Wir, also szenekundige Beamte aus ganz Sachsen, haben einen Teil dieser 35 Personen identifizieren können. Problem ist im Moment, dass wir nicht wissen…

  2. HE 19/5348 Antisemitische Schmährufe nach dem Regionalligaspiel Kickers Offenach gegen FSV Frankfurt

    Eingereicht von: Nancy Faeser, Günter Rudolph, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schmährufe in der genannten Weise wahrgenommen. Die Informationen über die ausgesprochenen Schmährufe wurden den Szenekundigen Beamten (SKB) des Polizeipräsidiums Südosthessen während der Abmarschphase durch namentlich nicht bekannte Fans des FSV Frankfurt…

  3. BE 17/13696 Graffiti in Berlin (2013)

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Sachbearbeitung“, ebenso wie die enge Zusammenarbeit mit der im LKA integrierten Bundespolizei, bewährt. Szenekundige Beamtinnen und Beamte im Operativdienst sollen Erkenntnisse sammeln, die mit gewonnenen Auswerteergebnissen zu Schwerpunkteinsätzen…

  4. NI 17/5280 Bewältigung des polizeilichen Einsatzgeschehens bei Fußballspielen: Resultate der Innenministerkonferenz in Mainz und Bewertung der aktuellen ZIS-Zahlen

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/5280 6 13. In den letzten Monaten sind immer mehr Arbeitsdateien Szenekundiger Beamter (SKB) in den Bundesländern publik geworden. War die Einrichtung entsprechender Dateien seinerzeit Thema in der…

  5. BE 17/12533 Graffiti in Berlin (2010 bis 2012)

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    8% 7,7% 2012 57,7% 5,3% Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 533 2 Szenekundige Beamtinnen und Beamte im Operativ- dienst sammeln Erkenntnisse, die mit gewonnenen Aus- werteergebnissen zu Schwerpunkteinsätzen…

  6. BE 17/15655 Überwachung durch Zivilpolizist*innen im Abgeordnetenhaus

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    gehörten die unter 1. genannten Zivilpolizist*innen (Einsatzhun- dertschaft, FAO-Einheit, Direktionen, MEK, fan- und szenekundige Beamt*innen des LKA, LKA 5 etc.) jeweils an, und wie viele dieser Kräfte waren in jedem Einzelfall jeweils im Einsatz…

  7. SN 6/1614 Datei "Sportgewalt" in Sachsen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    gemäß §§ 4, 5 Polizeigesetz des Freistaates Sachsen (SächsPolG) nach einer einzelfallbezogenen Bewertung durch die Szenekundigen Beamten der Polizeidirektion Dresden erfasst. Dieses Verfahren wird in absehbarer Zeit vollständig aus dem Betrieb genommen…

  8. SN 6/11571 Einsatz ziviler Polizeibediensteter bei Fußballspielen von Chemie Leipzig und Lokomotive Leipzig

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Spielen der o.g. Fußballvereine in der Spielsaison 2017/18 wie viele verdeckte bzw. zivile Polizeibedienstete (außer szenekundige Beamte) welcher Polizeibehörde eingesetzt? (Bitte nach Verein und Spiel differenzieren.) Frage 2: Aus welchen konkreten Gründen…

  9. NI 17/6334 neu Speicherung von Kontakt- und Begleitpersonen

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    den drei örtlichen SKB-Arbeitsdateien geführt. Zwar ist in der aktuellen Verfahrensbeschreibung zur „Arbeitsdatei Szenekundige Beamte“ der Polizeidirektion Hannover vom 14.08.2014 in der Ziffer 6 der Kreis der Betroffenen unter c) um die Speicherung…

  10. BT 18/5818 Polizeieinsatz im Regionalexpress 3666 am 12. April 2015 auf der Strecke von Gößnitz nach Jena-West (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/5474)

    Eingereicht von: Frank Tempel, Ulla Jelpke, Katrin Kunert, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Carl Zeiss Jena erforderlich erscheinen. 3. Hatte die Bundespolizei bei der Begleitung der Fußballfans auch szenekundige Beamtinnen oder Beamte für Problemfans im Sport (SKB) im Einsatz, und wenn ja, wurden diese in die Lösung der Zwischenfälle einbezogen…

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