kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SL 15/1523 Gutachten, Studien, Analysen oder sonstige externe Beratungsaufträge der Landesregierung

    Eingereicht von: Michael Neyses, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 68 Seiten

    vergeben, um eigene politische Zielvorstellungen zu untermauern oder neue Lösungsansätze erarbeiten zu lassen. Wichtig ist, dass Bürgerinnen und Bürger, aus deren Steuergeldern die Gutachten finanziert werden , möglichst umfassend über die in Auftrag…

  2. NW 16/4253 Situation der Polizei und Kriminalitätsbekämpfung in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 114 Seiten, enthält Tabelle

    Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung…

  3. NW 16/10351 Mehr Chancen für jeden statt Regeln für alles – Ausmaß und Auswirkungen der kontinuierlich anwachsenden Regelungsdichte in Nordrhein Westfalen für Bürger, Unternehmen und öffentliche Haushalte sowie Auswege aus dem Bürokratiedickicht für mehr Freiheit, Effizienz und Wachstum

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 550 Seiten, enthält Tabelle

    Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung…

  4. BB 6/4713 Die Situation des Justizvollzugs, des Jugendarrests und der Sicherungsverwahrung in Brandenburg

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 466 Seiten, enthält Tabelle

    dass er die Resozialisierung und Wiedereingliederung der Gefangenen in die Gesellschaft zur Aufgabe hat. Der Jugendarrest ist ein im Jugendstrafrecht vorgesehenes Vollzugsmittel . In Folge einer Straftat soll dem jugendlichen Straftäter mit dessen Anordnung…

  5. BT 19/7520 Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit

    Eingereicht von: Michael Theurer, Stephan Thomae, Katharina Willkomm, FDP — Veröffentlicht am — 84 Seiten, enthält Tabelle

    für Raumentwicklung. Das berühmteste Expertengremium der Bundesregierung ist vermutlich der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, besser bekannt als die fünf Wirtschaftsweisen. In dieser Legislaturperiode bemüht…

  6. SH 18/5108 Zusammenarbeit von Land und Kommunen

    Eingereicht von: Dr. Ralf Stegner, Dr. Kai Dolgner, SPD — Veröffentlicht am — 233 Seiten, enthält Tabelle

    die Große Anfrage der Fraktion der SPD Zusammenarbeit von Land und Kommunen Drucksache 18/4546 Federführend ist das Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten Drucksache 18/5108 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode…

  7. SN 6/7087 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 211 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsregierung beantworte ich die Große Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich. Sie ist daher nur in solchen Angelegenheiten zu einer Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit…

  8. BW 16/43 Verhalten der grün-roten Landesregierung in Sachen Rückkauf der EnBW-Aktien/Klage vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer (ICC)

    Eingereicht von: FDP/DVP — Veröffentlicht am — 452 Seiten, enthält Tabelle

    überprüft werden? 23. Bis zu welchem Zeitpunkt ist mit einem Ergebnis dieser angekündigten Prüfung zu rechnen? 24. Wie ist der konkrete Wortlaut des Schiedsspruchs inklusive der Begründung? 25. Wie ist der konkrete Wortlaut der Übersetzung des Schiedsspruchs…

  9. BT 19/2448 Von den obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebenen Studien und Gutachten

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 436 Seiten, enthält Tabelle

    finanznachrichten.de/nachrichten-2017-05/40813204- bundesregierung-bestellt-immer-mehr-wissenschaftliche-gutachten-003.htm). Fraglich ist, wie sich dies über einen längeren Zeitraum und im Detail entwickelt hat. V o r b e me r k u n g d e r B u n d e s r e…

  10. HH 21/1261 Wissenschaftsstandort Hamburg (II): Forschung

    Eingereicht von: Jens Meyer, Michael Kruse, Anna-Elisabeth von Treuenfels, Katja Suding, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 173 Seiten, enthält Tabelle

    Wissenschaftsmetropole benötigt. Gut ausgestattete Hochschulen sind eine Grundvoraussetzung für eine gute Forschung. In Hamburg gibt es hier viel zu tun: Gebäude müssen saniert oder neu errichtet werden, es muss gutes Personal gefunden und an die Hochschulen…

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