kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/17077 »Heartbreak Hotel« - Unterbringung von Flüchtlingen in Hostels (V)

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Federführung der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales. Dieses Gremium soll das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo ) bei der Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben unterstützen, insbesondere bei der Erstaufnahme von Anträgen im Asylverfahren…

  2. BE 17/12993 Glitzernde BMW-Konzernzentrale statt schmuckloser Flüchtlingsunterkunft in Charlottenburg?

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    rische Motoren Werke Aktiengesellschaft (BMW AG) darüber informiert, dass das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) die Befristung der Nutzungsdauer der Gemeinschaftsunterkunft in der Rognitzstraße auf drei Jahre beabsichtige. …

  3. BE 17/18092 Sicherheitsfirmen in Berliner Unterkünften für Geflüchtete - Aktueller Stand

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    dieser Sicherheitsfirmen sind direkt durch die Betreiber der Unterkunft oder das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) und welche sind als Subunternehmen beauftragt? b) Wie viele Mitarbeiter*innen sind an den Standorten jeweils mit Wachschutzaufgaben…

  4. BE 17/18287 »Nett sind sie alle« (I): Die AWO, die DeDiG und ihre Vorgängerfirmen

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Unterlagen wurden jedoch von Seiten der AWO Mitte in regelmäßigen Abständen kontrolliert. 8. Wann im letzten Jahr hat das LAGeSo die Betreiber von Unterkünften in welcher Form darüber informiert, dass Bewachungstätigkeiten im Sinne des § 34 GewO …

  5. BE 17/16436 >>Careless Whisper<< (II) - Personalausstattung in Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gesundheit und Soziales (LAGeSo) auf der Internetplattform der Berliner Unterbringungsleit- stelle (BUL) – Unterseite „Angebote“, Dokument „Leistungsbeschreibung für Betreiber“ – unter der Adresse http://www.berlin.de/lageso/soziales/unterbringungsleitste…

  6. BE 17/18957 »Nett sind sie alle« (VI): Weiterbeschäftigung von fragwürdigen Mitarbeiter*innen?

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    welcher Grundlage arbeitet der ehemalige Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo), Herr Franz Allert, seit dem 27. Juni wieder im LAGeSo? 3. Um welche Aufgabe handelt es sich bei der neuen Tätigkeit von Herrn Allert konkret…

  7. BE 17/12819 Standards der Not- und Sammelunterkünfte für Flüchtlinge in Berlin (II) - Ausstattung

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    gelten in den Notunterkünften, solange noch kein schriftlicher Vertrag zwischen dem Landesamt für Ge- sundheit und Soziales (LAGeSo) und dem Betreiber ge- schlossen wurde (bitte ggf. nach Notunterkunft aufschlüs- seln)? Zu 1.: Für die sogenannten…

  8. BE 17/15046 >>Careless whisper<< - Personalausstattung in Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    einrichtungen, Gemeinschafts- und Notunterkünften wird vonseiten des LAGeSo als notwendig erachtet und bewil- ligt? 5. Inwiefern und durch welche konkreten Maßnahmen kontrolliert das LAGeSo die tatsächliche Einhaltung der vertraglich vereinbarten Personalausstattung…

  9. BE 17/17970 Wenn nur der Profit zählt (IX) - Überforderung des Betreibers Akzente und Ausbeutung in der Notunterkunft Geibelstraße

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1) Mit wem hat das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) für die beiden Notunterkünfte in der Kreuzberger Geibelstraße und am Tempelhofer Ufer, Absichtserklärungen verfasst und…

  10. BE 17/16787 »Heartbreak Hotel« - Unterbringung von Fluüchtlingen in Hostels (IV)

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Befugnissen besteht. Vorrangige Aufgabe dieses Gremiums ist die Unterstützung des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) bei der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben , insbesondere bei der Erstaufnahme von Anträgen im Asylverfahren und der Unterbringung…

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