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BE 18/10591 Taxikonzessionen in Berlin
18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 591 3 Frage 6: Steht der Senat mit den verschiedenen Taxi- Interessenvertretungen, wie Taxi-Innung, Taxi-Verband, Verein der Taxifahrer etc. in regelmäßigem Austausch zu Themen wie Schwarzarbeit oder…
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SN 6/12779 Beförderungskosten für Asylbewerber im Jahr 2017
Frage 1 genannten Ausgaben sind durch welche Beförderungsmittel entstanden? (Bitte nach Art der Beförderungsmittel wie Flüge, Taxi usw. aufgliedern.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die Beantwortung ergibt sich aus der als Anlage beigefügten…
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BT 18/11998 Elektromobilität im Stadtverkehr
Eichverordnung für Taxameter so gestaltet, dass Elektroautos nur noch als Taxis zugelassen werden können, wenn sie vom Hersteller als Taxi angeboten werden (siehe www. emobilitaetonline.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=3040: politik-bremst-elektro-taxis-aus&Itemid=668)…
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Stadtgebiet ohne zeitliche Einschränkungen zur Verfügung steht, liegt ebenfalls im öffentlichen Verkehrsinteresse. Ferner können Taxi- oder Mietwagenverkehre insoweit im öffentlichen Verkehrsinteressen liegen, als sie den Linienverkehr im ÖPNV ersetzen, ergänzen…
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BB 6/1240 Auswirkungen der Eröffnungsverschiebung des BER für Unternehmen
eine wirtschaftliche Gefährdung für Unternehmen die sich im Umfeld des Flughafens angesiedelt haben bzw. dies wollten (bspw. Taxi- und Zuliefererunternehmen) 7. Welche Unterstützung will die Landesregierung den Firmen anbieten, die durch die Fehlpolitik…
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TH 6/6113 Unzureichende Vergütung von Rollstuhlbeförderungen in Thüringen
Unzureichende Vergütung von Rollstuhlbeförderungen in Thüringen Die Kleine Anfrage 3182 vom 12. Juli 2018 hat folgenden Wortlaut: Das Taxi ist unbestritten ein wichtiger und unverzichtbarer Teil des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Als einziges öffentliches…
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BE 17/14887 Kontroll- und Prüfdichte der Personenbeförderung (II)
Ordnungsangelegenheiten (LABO) ist im Rahmen der personellen Möglichkeiten gewährleistet. Das Sachgebiet (zuständig für Taxi, Miet- und Krankenwagen sowie Ausflugs- und Ferienzielfahr- ten mit Pkw) umfasst insgesamt 11,75 Vollzeitäquivalente (VZÄ)…
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HH 21/17481 Leidensweg S2/S21, ein Risiko für den Modal Split!
betroffenen Zugfahrten. Bei ungeplanten Streckensperrungen wie etwa kurzfristig auftretende Störungen werden Taxi- und Busnotverkehre (BNV) bei Taxi- und Busunternehmen abgerufen, mit denen entsprechende vertragliche Regelungen bestehen . Zeitpunkt, Umfang…
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NI 17/1839 Wie ist die Haltung der Landesregierung zur 10-Euro-Stundenlohn-Frage?
vorzugeben“ (http://www.wiwo.de/politik/deutschland/tarifverhandlungen-verdi-will-mindestlohn-von-10-euro-/959 0734.html). Der Taxi- und Mietwagenverband erklärt, dass die gesetzlich festgelegten Tarife schon bei einem gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn…
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BE 18/13308 Stickoxide aus Dieselfahrzeugen - was plant der Senat?
Förderprogramm, welches ab dem 01. März 2018 für 4 Monate bis zum 30.06.2018 verfügbar sein wird. Es richtet sich an Berliner Taxi-Unternehmen, die über ein elektronisches Antragsverfahren eine einmalige Prämie in Höhe von 2.500 Euro für den Kauf oder Leasing…
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