kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/11784 Treffobjekte der extremen Rechten im Jahr 2017 im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  2. SN 6/9049 Aktivitäten der Gruppe "REVOLUTION Leipzig" (REVO Leipzig) in Sachsen im Jahr 2016

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  3. SN 6/7154 Aktueller Stand der Umsetzung der Maßnahmen zur Senkung von Emissionen bei der Elbe-Stahlwerke-Feralpi GmbH in Riesa

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Schrotte (Freiheit von Störstoffen, Flüssigkeiten, Spreng- und Hohlkörpern), Zeitpunkt, Einsatzort und Häufigkeit des Einsatzes von Kehrmaschinen und Berieselungsanlagen sind in einer Betriebsanweisung zu regeln, kontinuierlicher Abtransport staubender…

  4. SN 6/1599 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat April 2015

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  5. SN 6/402 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat November 2014

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  6. SN 6/9038 Aktivitäten der Organisation "Freie Arbeiterinnen- und Arbeiterunion" (FAU) in Sachsen im Jahr 2016

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  7. SN 6/6523 Extrem rechtes "Sportfest" im "Raum Ostsachsen"

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  8. SN 6/12407 Von Neonazis organisierte Zeitzeugenvorträge in Sachsen im Jahr 2017

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  9. SN 6/2323 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Juli 2015

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  10. SN 6/16311 Aktivitäten und Straftaten der extremen Linken in Sachsen im zweiten Halbjahr 2018 und insgesamt im Jahr 2018

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit…

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