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HH 21/3271 hsh portfoliomanagement AöR (II)
Demzufolge hat die konstituierende Sitzung der Trägerversammlung am 19.01.2016 stattgefunden. Es ergeben sich darauf aufbauend Nachfragen, zumal die in Drs. 21/2919 angekündigte Veröffentlichung der Satzung in den dreieinhalb Wochen beziehungsweise sieben…
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HH 21/1774 Arbeiten für Zahlen? Controlling beim Jobcenter team.arbeit.hamburg (II)
kategorisiert. So befindet sich Jobcenter team.arbeit.hamburg in einem Cluster von weiteren 35 strukturell ähnlichen Jobcentern. Nachfragen zu Drs. 21/1634. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales legt gemäß…
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HH 21/15455 Kostenfreiheit der Ausbildung in Gesundheits- und Pflegeberufen (II)
die unter 4. genannten Berufe gibt es jeweils in der Freien und Hansestadt Hamburg? (Bitte einzeln aufschlüsseln.) Die Nachfrage nach Absolventinnen und Absolventen der Berufsfachschulen für den ambulanten Bereich, Krankenhäuser und rehabilitativer…
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HH 21/17656 Rechtsberatung durch die ÖRA
Rechtsbegehren die Fristen. Besonders eilige Fristsachen können daher in der Regel noch am selben Tag beraten werden. Die hohe Nachfrage nach Asylrechtsberatung seit 2015 ist durch die für Soziales zuständige Behörde durch den befristeten Einsatz von vier…
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HH 21/513 Warum hat der Finanzsenator vier Monate lang den Jahresabschluss des Immobilienmanagements unter Verschluss gehalten? (2)
Zusammenhang mit der Vorlage des Jahresabschlusses 2013 für den Landesbetrieb Immobilienmanagement (LIG) ergeben sich weiter Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. Ist es zutreffend, dass der Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2013 des LIG am 16…
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HH 21/6542 Rechtsanwälte-/-innenbesuch in Billwerder
derartigen Fällen müsse eine Genehmigung des Gerichts eingeholt werden, auch können die Besuche dann überwacht werden . Auf Nachfrage gibt die Justizvollzugsanstalt Billwerder an, dass dies aus § 148 StPO abzuleiten sei. Diese Vorschrift dürfte jedoch nicht…
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HH 21/5711 Salafismus in Schulen
liegt zu 44 Personen kein konkretes Geburtsdatum vor. 2. Wie viele dem salafistischen Spektrum zuzuordnende Personen (nach Frage 1.) sind Schüler? 3. An welchen Schulen werden diese Salafisten beschult? Drucksache 21/5711 Bürgerschaft der Freien…
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HH 21/11049 Wieso ist das Flüchtlingsquartier Poppenbütteler vorerst ohne Kita?
Leistungsarten Krippe, Elementar und Eingliederungshilfe vorhalten sollte. Darüber hinaus sollte der standortbezogenen Nachfrage nach Fünf-Stunden-Plätzen Rechnung getragen werden. Der Träger hatte in seinem Konzept unter anderem Aussagen zur sozialräumlichen…
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HH 21/10680 Busbeschleunigung (100)
Michael Kruse (FDP) vom 16.10.17 und Antwort des Senats Betr.: Busbeschleunigung (100) Der Senat kann trotz vieler Nachfragen auch fünf Jahre nach Beginn des Busbeschleunigungsprogramms nicht sagen, welche Maßnahmen welche Fahrtzeitverkürzungen…
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HH 21/3553 Wie teuer wird der Umbau der Alten Landstraße für die Anwohner?
antwortet der Senat, dass zwar keine Erschließungsbeiträge fällig werden können, sehr wohl jedoch Ausbaubeiträge . Auf meine Nachfrage, ob, und wenn ja, in welcher Höhe diese anfallen, hat sich der Senat bisher nicht geäußert, sondern wollte erst das Ende…
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