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BT 19/16723 Zahlen zu Speicherungen und Abfragen polizeilicher EU-Datenbanken (2019)
der Bundesregierung derzeit Gesichtsbilder gespeichert, und wie groß ist der jeweilige Bestand? Lichtbilder werden im zentralen polizeilichen Informationsverbund (INPOL-Z) gespeichert. Diese stehen für Abfragen durch die Polizeien der Länder, die …
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BT 18/11835 Engagement der Bundesregierung gegen die weltweit tödlichste Infektionskrankheit Tuberkulose
der Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) mit 15,1 Millionen Behandlungen seit 2003 der zentrale Player bei der weltweiten Bekämpfung von Tuberkulose ist, rangiert der deutsche Beitrag in Relation zur Wirtschaftskraft…
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BT 19/872 Bilanz der Extremwetterereignisse 2017 im Hinblick auf den Bevölkerungsschutz
2008, 2015) hat der Bevölkerungsschutz als Querschnittsthema viele Schnittstellen zu anderen Handlungsfeldern und ist von zentraler Bedeutung für die Vorsorge für Extremwetterlagen. Es gilt aus Sicht der Bundesregierung weiterhin, was in der DAS dargestellt…
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BT 18/2413 Erhebung, Ermittlung und Weitergabe personenbezogener Daten durch die Schutzvereinigung für allgemeine Kreditsicherung und anderer Wirtschafts- und Kreditauskunfteien
Deckung der notwendigen oder alltäglichen Bedürfnisse des Lebens, wie Wohnungsanmietung, Vertragsschließung oder Ankauf, zentral in ihrer Lebensplanung von der richtigen oder falschen Auskunft und Bewertung einer von den Kreditinstituten finanzierten…
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BT 19/6072 Wohnen im Alter: Seniorengerechte Wohnumfelder, Maßnahmen auf kommunaler Ebene und Stadtentwicklung
sozialen Zusammenhalt zu stärken. Ein zentrales Element des Programmes ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, unter anderem älterer Menschen im Quartier. Mit den Vor-Ort-Büros ist das Quartiersmanagement eine zentrale Anlaufstelle vor Ort und Bindeglied…
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BT 19/14167 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz - DVG) (Bundesratsdrucksache 360/19)
Absatz 3 GGO) zu veröffentlichen. Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung aus verlinkt wird. Darüber…
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BT 19/4149 Sozialdatenschutz und zur Datensicherheit im Zusammenhang mit der Bundesagentur für Arbeit und den Jobcentern (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/3412)
bei der BA, auch vor dem Hintergrund zutreffend, dass in § 50 Absatz 3 SGB II die BA als verantwortliche Stelle für die zentral verwalteten Verfahren der Informationstechnik (also auch für die eAkte, VerBIS und ALLEGRO) genannt wird? Wie grenzt die…
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BT 18/12790 Luftfahrzeug-Flüge im Bereich des Transportbehälterlagers Gorleben
Flugzeugabsturzes sind sowohl in den Verfahren zur Erteilung der Genehmigungen für die standortnahen Zwischenlager als auch für zentrale Zwischenlager wie das Transportbehälterlager Gorleben untersucht worden mit dem Ergebnis, dass auch ein Schutz gegen dieses…
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BT 19/14015 Einsatz von Antibiotika in der Nutztierhaltung
Antibiotikaminimierungskonzepts der 16. Novelle des Arzneimittelgesetzes zur Schaffung einer Rechtslage, die zukünftig eine wiederholte zentrale Auswertung der erhobenen Daten zur Antibiotikaanwendung bei Tieren zulässig macht, geplant (vgl. Bundestagsdrucksache 19/11070…
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BT 19/4563 Zehn Jahre Dresdner Bildungsgipfel
4.254 Jahr 2015 4.992 Jahr 2016 4.651 Jahr 2017 4.894 Jan – Mai 18 kum. 305 Erstellungsdatum: September 2018, Zentraler Statistik-Service, Auftragsnummer 27202. © Statistik der Bundesagentur für Arbeit. Im Kontext der Förderung der beruflichen…
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