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HH 21/15954 Sperrung der Bachstraße. Komponistenviertel für mehrere Jahre vom öffentlichen Personennahverkehr abgehängt. Bürger bei den Planungen nicht beteiligt?
durch Einbahnstraßenregelung. Es werden Halteverbotszonen eingerichtet. Die Zufahrt zu den Grundstücken ist in der Regel gewährleistet. 3. Gibt es einen Zusammenhang zwischen dem Sielbau in der Bachstraße und der angekündigten Sperrung der Bachstraße…
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HH 21/16311 IS-Rückkehrer –Wie ist der Senat vorbereitet?
der besonders geschulten Fachkräfte des Fachamtes für Jugend- und Familienhilfe, wie beispielsweise die GiK-Fachkräfte gewährleistet . Die Förderung und Betreuung von Kindern erfolgt bedarfsangemessen in jedem Einzelfall und gegebenenfalls nach den Standards…
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HH 21/4416 Studierendenwerk Hamburg
Hamburgs Attraktivität als Studienort zu steigern. Wie wird eine hohe Qualität insbesondere von Wohnheimen und Mensen gewährleistet, welche Verbesserungen können hier vorgenommen werden? Dies vorangestellt fragen wir den Senat: Das Studierendenwerk…
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HH 21/8118 Islamische Gefängnisseelsorge und Maßnahmen gegen die Radikalisierung muslimischer Gefangener – Wie ist der Status quo?
öffentlichen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Heimen, aber auch Justizvollzugsanstalten oder Polizeiausbildungsstätten gewährleistet die Freie und Hansestadt Hamburg den islamischen Religionsgemeinschaften das Recht zur religiösen Betreuung. Sie sind…
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HH 21/12292 Status quo des Hauptbahnhofs und seines Umfeldes
Aufenthalt in den haltenden Zügen zu ermöglichen? Die Sicherheit in den Zügen wird unter anderem durch das Zugpersonal gewährleistet. Darüber hinaus werden die Bahnhöfe und Stationen der DB regelmäßig bestreift, Personen werden gezielt angesprochen,…
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HH 21/10175 Türkischer Konsulatsunterricht in Hamburg – Was tut der Senat?
Hospitationsrecht unverzüglich wahrzunehmen und den Konsulatsunterricht durch regulären Türkischunterricht zu ersetzen, sollte nicht gewährleistet werden können, dass er unter staatlicher Kontrolle stattfindet (Drs. 21/8887). Vor diesem Hintergrund frage ich den…
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HH 21/13284 Stromausfall am Flughafen – Welche Ursachen und Folgen hat der „Chaos-Sonntag“?
Ausfalls des einen automatisch eine Versorgung dieser Systeme über das andere System sichergestellt wird. Ist dies nicht gewährleistet , darf kein Flugbetrieb nach Instrumentenflugregeln und damit kein kommerzieller Flugbetrieb der Großluftfahrt stattfinden…
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HH 21/15641 Silvestereinsätze in Hamburg – Angriff auf Sicherheitskräfte
Verfügung (Sperrung der Nebenfahrbahn Reeperbahn in diesem Bereich), eine aufgestellte Lichtquelle (sogenannter Powermoon) gewährleistete zusätzliche Beleuchtung. Zwecks Regulierung der Besucherströme waren kurzfristige Sperrungen im Bereich der Großen…
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HH 21/18810 Verwahrlosung der Stadt – Beschmieren von Lärmschutzwänden (II)
werden nach Bekanntwerden umgehend entfernt. Eine Entfernung aller sonstigen Graffitis in der Stadt kann nicht regelhaft gewährleistet werden. 3. Wie hoch werden aufgrund bisheriger Erfahrungswerte die Kosten für die Entfernung der Graffitis an den Lärmschutzanlagen…
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HH 21/20245 Gasbelastungen für Beschäftigte: Überprüfung, Vermeidung und Ersatz
die für den Arbeitsschutz erforderlichen Maßnahmen (siehe Vorbemerkung). Hierdurch soll – im Sinne der Fragestellung – gewährleistet werden, dass an Import-Containern tätige Beschäftigte der FHH über möglicherweise auftretende Gefahrstoffe informiert…
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