-
HH 21/7519 Kinderschutzkoordinatoren
Folgeunterkünfte für Flüchtlinge - Polizei - Weitere Anfragen an die Kinderschutzkoordinatoren werden in JUS-IT statistisch nicht erfasst. Die händische Auswertung mehrerer Hundert Anfragen der Jahre 2015 und 2016 an die Kinderschutzkoordinator/-innen…
-
SN 6/7709 Kontrollstunden der sächsischen Wasserschutzpolizei 2016
durch die sächsische Wasserschutzpolizei im Jahr 2016 erbracht? Die Anzahl an durchgeführten Kontrollstunden wird statistisch nicht erfasst. Frage 4: Wie viele Verstöße wurden durch die sächsische Wasserschutzpolizei im Jahr 2016 festgestellt? (Bitte aufschlüsseln…
-
HH 21/4511 Niederlassung von Mindspace – Was hat der Senat dafür getan?
Drucksache 21/4511 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Diese Angaben werden statistisch nicht erfasst. Es gibt keine Pflicht für Unternehmen, ihre Auslastung zu melden. Der Hamburg StartHub von nextMedia bietet auf…
-
MV 7/1238 Haushaltsmittel für Schulwanderungen und Schulfahrten
Reisenden frei, ob er hiervon Gebrauch macht. Informationen gemäß der Fragestellung werden durch die Landesregierung statistisch nicht erfasst.…
-
SN 6/14239 Formen ärztlicher Berufsausübung und Zusammenarbeit
nach § 23d 80 gibt es derzeit in Sachsen ? zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 - 4: Diese Daten werden statistisch nicht erfasst. Aus diesem Grund ist der Sächsischen Staatsregierung eine Beantwortung dieser Fragen nicht möglich. Freistaat…
-
BY 17/10722 Kontrollen an Schlachthöfen in Bayern
hohem Aufwand möglich . Zu 2. a): Die Beanstandungen bei amtstierärztlichen Kontrollen an Schlachthöfen werden statistisch nicht erfasst. Angaben zur Zahl der Beanstandungen sind daher im zur Beantwortung der Anfrage zur Verfügung stehenden Zeitraum…
-
SN 6/1277 Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten AusländerInnen - Nachfrage zu Drs 6/904
Abs. 1c Nr. 3 AufenthG oder weitere Bedingungen und Auflagen gemäß § 61 Abs. 1 af AufenthG angeordnet wurden, wird statistisch nicht erfasst. Entsprechende Erhebungen im Rahmen einer manuellen Einzelauswertung sind im Rahmen der zur Verfügung gehenden Bearbeitungszeit…
-
SN 6/964 Demonstrationsgeschehen am 08. Februar 2015 in Dresden
Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…
-
RP 16/5773 Erfolglose Abschiebungen in Rheinland-Pfalz
hohen Verwaltungsaufwand verbunden gewesen wäre. Zu Frage 3: Die Gründe für gescheiterte Abschiebungen werden statistisch nicht erfasst. Erfahrungsgemäß können nachfolgend exemplarisch aufgeführte Umstände in Betracht kommen: – Stellung eines Asylfolgeantrags…
-
SH 19/556 Heranziehung von Geduldeten zu Arbeitsgelegenheiten
nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz herangezogen werden, wird von den zuständigen kommunalen Leistungsbehörden statistisch nicht erfasst. Das gilt neben der Art der angebotenen Arbeitsgelegenheiten auch für die Zahl der Fälle, in denen es zu einer…
3.507 kleine Anfragen