kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 7/2929 Konzepte gegen Intensivtäter in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Horst Förster, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Dezember 2018 Vorschläge zur Verbesserung der Durchsetzung von Ausweisungen und Abschiebungen bei straffälligen Ausländern/Flüchtlingen und Gefährdern vorzulegen. Das Ergebnis der Arbeitsgruppe wurde der MPK am 5. Dezember 2018 in Form eines Beschlussvorschlages…

  2. SN 6/17425 Fälle von Sozialleistungsbetrug durch Asylbewerber im 1. Quartal 2019

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    nach dem Asylbewer- Hospitalstraße 7 0'1097 Dresden berleistungsgesetz durch Asylbewerber, anerkannte Asylberechtigte, Flüchtlinge, subsidiär Schutzbedürftige und Geduldete festgestellt und Briefpost úber Deutsche Post 01095 Dresden zur Anzeige gebracht…

  3. SN 6/15540 Berufsschüler mit nichtdeutscher Staatsangehörigkeit in Sachsen

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    innerhalb der EU/Nicht-EU-Staatsangehörigkeit/ Flüchtlingen mit Aufenthaltsstatus und männlich/weiblichen Berufsschülern aufschlüsseln. Die Informationen sind als Anlage beigefügt. Eine Unterscheidung in Flüchtlinge mit Aufenthaltsstatus wird durch das Statistische…

  4. MV 7/870 Nachzug von Familienangehörigen in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Enrico Komning, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu den nachfolgenden Fragen hat dieses mit Schreiben vom 19. Juli 2017 mitgeteilt, dass von dort kein Beitrag zur Verfügung gestellt werden könne. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge unterliege als Bundesbehörde…

  5. TH 6/587 Bedrohung einer Mitarbeiterin des Greizer Landratsamts durch einen Asylbewerber

    Eingereicht von: Thomas Rudy, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ca. 40 Prozent der in Deutschland befindlichen Flüchtlinge und Asylsuchenden mehrfach traumatisierende Erfahrungen gemacht. Unter Zugrundelegung der Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vom 18. Februar 2015 über die voraussichtliche…

  6. MV 7/2291 Flüchtlingsbürgen

    Eingereicht von: Prof. Dr. Ralph Weber, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    (NDR - Flüchtlings-Bürgen müssen vorerst nicht zahlen). 1. Sind auch in Mecklenburg-Vorpommern solche Verpflichtungserklärungen durch Bürger dieses Landes abgegeben worden, gegebenenfalls für den Lebensunterhalt sogenannter Flüchtlinge aufzukommen…

  7. HH 21/11447 Wohnungsbau zur Unterbringung von Ausländern mit Asylhintergrund: Anlage Am Rehagen/Poppenbüttler Weg (Quartalsabfrage 03/2017)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    über eine Wohnberechtigung in Anspruch genommen werden. Zu den Berechtigten zählen SGB-II- Leistungsempfänger, anerkannte Flüchtlinge beziehungsweise Asylberechtigte mit Bleibeperspektive, das heißt mit einem Aufenthaltsstatus von mindestens einem Jahr…

  8. SN 6/10246 Fälle von Sozialleistungsbetrug durch Asylbewerber im 2. Quartal 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Sozialleistungen oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz durch Asylbewerber, anerkannte Asylberechtigte, Flüchtlinge, subsidiär Schutzbedürftige und Geduldete festgestellt und zur Anzeige gebracht? Laut dem polizeilichen Auskunftssystem…

  9. MV 7/2396 Ankerzentrum in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Horst Förster, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    das hierfür zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat dieses mitgeteilt, dass von dort kein Beitrag zur Verfügung gestellt werden kann. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge unterliege als Bundesbehörde nicht der parlamentarischen…

  10. NW 17/6329 Der Flüchtlingsrat NRW und die interventionistische Linke. Plant die Landesregierung, die Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingsrat NRW zu überprüfen?

    Eingereicht von: Helmut Seifen, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    umgehen.1 Damit folgen diese Experten der kürzlich vorgebrachten Kritik des Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Hans-Eckhard Sommer. Dieser sagte in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ am 24.03.2019: „Ich habe das selbst…

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