kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/13513 Arbeit der Ansprechstelle für militärhistorischen Rat bei der Bundeswehr

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. Alexander S. Neu, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    militärhistorischen Rat (AmR) am Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) in Potsdam . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13513 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Der Generalinspekteur…

  2. BT 18/6492 Nutzung der Freiräume bei der Vergabe von sozialen Dienstleistungen

    Eingereicht von: Sabine Zimmermann, Michael Schlecht, Klaus Ernst, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 23. Oktober 2015 übermittelt. …

  3. BT 18/6612 Belästigungen im Zusammenhang mit NATO-Militärübungen

    Eingereicht von: Inge Höger, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 4. November 2015 übermittelt. Die Drucksache…

  4. BT 18/7666 Änderungen der bisherigen Rüstungsexportpolitik und ihrer gesetzlichen Grundlagen

    Eingereicht von: Agnieszka Brugger, Katja Keul, Katharina Dröge, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 15. Februar 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in…

  5. BT 18/8526 Verbesserung des Schienenverkehrs zwischen Deutschland und Polen - Berücksichtigung von Infrastrukturprojekten im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 18. Mai 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…

  6. BT 18/8502 Haltung der Bundesregierung zur Gülen-Bewegung

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Wolfgang Gehrke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 17. Mai 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext…

  7. BT 18/8047 Mögliche Folgekosten durch die Erweiterung der Erdgas-Ostseepipeline Nord Stream 2

    Eingereicht von: Annalena Baerbock, Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 4. April 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer…

  8. BT 18/8689 Die Verwicklungen der Weltbank in Steueroasen

    Eingereicht von: Niema Movassat, Heike Hänsel, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vom 2. Juni 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält…

  9. BT 19/545 Finanzierung der „Islamischen Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden in Deutschland e. V.“ durch den Bund im Rahmen der Extremismusprävention

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    theokratische Staatsdoktrin. In einer solchen rein auf Gott bezogenen Gesellschaftsordnung („Theokratie“) seien Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/545 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Staat und Religion…

  10. BT 19/600 Europäische Zusammenarbeit mit US-Behörden im Bereich der Luftfahrtsicherheit

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    airport pre clearance may be contributing to rights violations“), dieses jedoch unbeanstandet fortgeführt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/600 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Was ist der…

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