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BT 19/4889 Gesichtserkennung in polizeilich genutzten EU-Datenbanken
jedem Mitgliedstaat benötigt. Ab 2020 könnte die technische Umsetzung beginnen (vgl. COM (2017) 793 final). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4889 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Datenbanken…
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BT 19/3438 Gleichwertige Lebensverhältnisse und stabile Gemeindefinanzen
zieht zudem die Schuldenbremse der Länder. Die damit verbundene Pflicht, keine Schulden mehr aufzunehmen, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3438 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode schränkt die Möglichkeiten…
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BT 19/10774 Planungs- und Realisierungsstand bei der Ausbaustrecke Kehl - Appenweier - Bahnübergangsbeseitigung zwischen Karlsruhe und Stuttgart
Vorhabens für den Bundesverkehrswegeplan 2030 enthält diese abgeänderten Parameter für die Infrastruktur. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10774 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Der Bund hat…
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BT 19/10128 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Implantateregister-Errichtungsgesetz - EIRD) (Bundesratsdrucksache 152/19)
Positionen nach Auffassung der Fragesteller grundsätzlich gleiches Gehör bei der Bundesregierung finden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10128 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Mitglieder…
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BT 19/8683 Ermittlungen von Interpol und Europol zu "ausländischen Kämpfern" in Syrien und im Irak
das vom US-Militär in Syrien und im Irak gesammelte Fingerabdrücke, DNA-Spuren, forensische Daten Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8683 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode oder Abhörprotokolle…
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BT 19/8915 Merkmale französischer Atomkraftwerke der 900-Megawattklasse
Bauart verglichen, insbesondere der jüngsten 1 600-Megawattklasse (Reaktortyp EPR). Denn der EPR wurde von Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8915 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode der französischen…
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BT 19/1493 Grenzüberschreitender Zugang zu "elektronischen Beweismitteln" ohne richterliche Anordnung
Regelungsvorschlag für eine „Notifikationslösung “ vorgeschlagen, wonach der ermittelnde Mitgliedstaat zur Notifikation Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1493 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode verpflichtet ist…
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HH 21/13720 Anträge auf Schulformwechsel zwischen Gymnasium und Stadtteilschule zum Schuljahr 2018/2019
der Tabelle zu 12. angeben.) Siehe Antwort zu 11. bis 11. c. sowie Drs. 21/13030. An tr äg e au f S ch ul fo rm w ec hs el v on S ta dt te ils ch ul e Ja hr ga ng 6 zu m G ym na si um Ja hr ga ng 7 zu m 0 1. 08 …
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BT 19/3149 Geoengineering und Klimakrise
oder – im Falle der Beschränkung auf CO2 – als Carbon Dioxide Removal (CDR) bezeichnet. Die Technologien der Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3149 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode zweiten Gruppe…
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BT 19/5011 Einsatz und Rechtsgrundlage von intelligenter Videoüberwachung
informationelle Selbstbestimmung aus Artikel 2 Absatz 1 i. V. m. Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes dar, für Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5011 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode den eine eigene…
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