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HH 21/14928 Dieselfahrverbote in Hamburg – Geheimniskrämerei um Hamburger Messstationen. Kommen die angeblich erhöhten Messwerte tatsächlich von den Dieselfahrzeugen? Wer überprüft eigentlich die Messstationen in Hamburg?
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/14928 21. Wahlperiode 13.11.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Gamm (CDU) vom 07.11.18 und Antwort des Senats Betr.: Dieselfahrverbote in Hamburg – Geheimniskrämerei…
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HH 21/14924 Infektionskrankheiten durch Flüchtlinge und Asylbewerber
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/14924 21. Wahlperiode 13.11.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Harald Feineis (AfD) vom 07.11.18 und Antwort des Senats Betr.: Infektionskrankheiten durch Flüchtlinge und…
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BY 17/23795 Zahlungen des Freistaates an DB Netz und DB Station&Service
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.06.2018 Zahlungen des Freistaates an DB Netz und DB Station&Service Der Anteil der Infrastrukturentgelte an den Bestellentgelten der Bayerischen Eisenbahngesellschaft…
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BY 17/23615 Fall Gurlitt Teil 2
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Franz Schindler SPD vom 06.07.2018 Fall Gurlitt Teil 2 In dem Buch „Der Fall Gurlitt. Die wahre Geschichte über Deutschlands größten Kunstskandal“ (Europa Verlag, München 2017) erhebt der Autor Maurice Philip…
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BT 19/5499 Kenntnisse und Maßnahmen der Bundesregierung bezüglich der Smartphone-App EGM Mobil
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 1. November 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/5499 19. Wahlperiode…
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BT 19/5512 Insolvenzgefahr für Mittelständler durch Iran-Sanktionen
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 1. November 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache…
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BT 19/5515 Menschenrechtslage der Russlanddeutschen auf der Krim und im Donbass
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 2. November 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/5515 19. Wahlperiode…
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BE 18/16745 Versäumnisse des Landgerichts Berlin? Sexualstraftäter aus Sicherungsverwahrung freigelassen
Drucksache 18 / 16 745 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marc Vallendar (AfD) vom 16. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Oktober 2018) zum Thema: Versäumnisse des Landgerichts Berlin? Sexualstraftäter…
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BE 18/16760 Entwicklung der Wartezeit auf einen Termin zur Antragstellung bei Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit
Drucksache 18 / 16 760 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Clara West (SPD) vom 11. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Oktober 2018) zum Thema: Entwicklung der Wartezeit auf einen Termin…
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BB 6/9892 Schwangerschaftsabbrüche und postkoitale Empfängnisverhütung
Landtag Brandenburg Drucksache 6/9892 6. Wahlperiode Eingegangen: 08.11.2018 / Ausgegeben: 13.11.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3933 der Abgeordneten Kristy Augustin (CDU-Fraktion), Raik Nowka (CDU-Fraktion)…
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