kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14928 Dieselfahrverbote in Hamburg – Geheimniskrämerei um Hamburger Messstationen. Kommen die angeblich erhöhten Messwerte tatsächlich von den Dieselfahrzeugen? Wer überprüft eigentlich die Messstationen in Hamburg?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/14928 21. Wahlperiode 13.11.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Gamm (CDU) vom 07.11.18 und Antwort des Senats Betr.: Dieselfahrverbote in Hamburg – Geheimniskrämerei…

  2. HH 21/14924 Infektionskrankheiten durch Flüchtlinge und Asylbewerber

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/14924 21. Wahlperiode 13.11.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Harald Feineis (AfD) vom 07.11.18 und Antwort des Senats Betr.: Infektionskrankheiten durch Flüchtlinge und…

  3. BY 17/23795 Zahlungen des Freistaates an DB Netz und DB Station&Service

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.06.2018 Zahlungen des Freistaates an DB Netz und DB Station&Service Der Anteil der Infrastrukturentgelte an den Bestellentgelten der Bayerischen Eisenbahngesellschaft…

  4. BY 17/23615 Fall Gurlitt Teil 2

    Eingereicht von: Franz Schindler, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Franz Schindler SPD vom 06.07.2018 Fall Gurlitt Teil 2 In dem Buch „Der Fall Gurlitt. Die wahre Geschichte über Deutschlands größten Kunstskandal“ (Europa Verlag, München 2017) erhebt der Autor Maurice Philip…

  5. BT 19/5499 Kenntnisse und Maßnahmen der Bundesregierung bezüglich der Smartphone-App EGM Mobil

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 1. November 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/5499 19. Wahlperiode…

  6. BT 19/5512 Insolvenzgefahr für Mittelständler durch Iran-Sanktionen

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 1. November 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache…

  7. BT 19/5515 Menschenrechtslage der Russlanddeutschen auf der Krim und im Donbass

    Eingereicht von: Dietmar Friedhoff, Waldemar Herdt, Jürgen Braun, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 2. November 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/5515 19. Wahlperiode…

  8. BE 18/16745 Versäumnisse des Landgerichts Berlin? Sexualstraftäter aus Sicherungsverwahrung freigelassen

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 18 / 16 745 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marc Vallendar (AfD) vom 16. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Oktober 2018) zum Thema: Versäumnisse des Landgerichts Berlin? Sexualstraftäter…

  9. BE 18/16760 Entwicklung der Wartezeit auf einen Termin zur Antragstellung bei Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit

    Eingereicht von: Dr. Clara West, SPD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 18 / 16 760 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Clara West (SPD) vom 11. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Oktober 2018) zum Thema: Entwicklung der Wartezeit auf einen Termin…

  10. BB 6/9892 Schwangerschaftsabbrüche und postkoitale Empfängnisverhütung

    Eingereicht von: Roswitha Schier, Kristy Augustin, Raik Nowka, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Landtag Brandenburg Drucksache 6/9892 6. Wahlperiode Eingegangen: 08.11.2018 / Ausgegeben: 13.11.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3933 der Abgeordneten Kristy Augustin (CDU-Fraktion), Raik Nowka (CDU-Fraktion)…

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