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BT 18/13244 Radaranlage auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof
steht in keinem Zusammenhang mit der Anflugkontrolle oder Verkehrslenkung am ehemaligen Flughafen Tempelhof. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13244 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 4. Mit welcher…
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BT 19/1561 Binationale Sozialversicherungsabkommen
bosnisch-herzegowinischen Entität. Da an die beiden Entitäten Bosnien und Herzegowina Familienpauschalen gezahlt wer- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1561 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode den, ist im Hinblick…
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BT 19/3717 Einsätze der Bundespolizei in Berliner S-Bahnen
die jeweils im Frühjahr des Folgejahres veröffentlicht wird. Eine Herausgabe der unterjährigen PKS-Daten Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3717 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode durch die Bundespolizei…
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SN 6/15563 Bergbauliche Rückstellungen und Vorsorgevereinbarung - angenommene Zeiträume und inhaltliche Reichweiten
insolvenzfest sind: „Indes stehen bilanziellen Rückstellungen schon einmal keine konkreten Vermögenswerte gegenüber; sie haben m. a. W. nur bedingte Aussagekraft hinsichtlich der tatsächlichen Verfügbarkeit liquiden Vermögens. Insofern können Unsicherheiten…
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HH 21/18498 Gewaltkriminalität und das soziale Klima in Wilhelmsburg (II)
ta a ts a n g e h ö ri g k e it n ic h td e u ts c h e r T V G e w a lt k ri m in a lit ä t (P K S 8 9 2 0 ) S ta d tt e il H a m b u rg -W ilh e lm s b u rg S ta a t A n z a h l S ta a t A n z a h l T ü rk…
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BT 18/11893 Austausch biometrischer Daten zwischen Europol bzw. Interpol mit der Kriminalpolizei und dem Militär der Vereinigten Staaten
Auch ohne Abschluss eines Assoziierungsverfahrens liefert Interpol eine beträchtliche Zahl an Daten zu. Be- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11893 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode züglich der Zahl…
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BT 18/10788 Zukunft des Optionszwangs im Staatsangehörigkeitsrecht nach dem Beschluss des CDU-Parteitags
ein vergleichbar enger Bezug zu Deutschland besteht und der Optionszwang nach den Umständen des Einzelfalls Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10788 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode eine besondere…
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BT 18/11740 Einreise, Aufenthalt und Auslieferung von Edward Snowden
den 1. Untersuchungsausschuss ungewiss ist, ob der Zeuge Edward Snowden zur Vernehmung geladen werden kann. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11740 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Wann und in…
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BT 18/11739 Vorwürfe von FRONTEX gegen Seenotretter
und sind ebenfalls immer wieder Angriffen unter anderem der libyschen Küstenwache ausgesetzt (Guardian vom Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11739 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 28. August 2016)…
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BT 18/12067 Wahlkampfauftritte ausländischer Politikerinnen und Politiker in Deutschland
haben (www.faz.net/aktuell/politik/ausland/bundesverfassungs gericht-botschaft-fuer-erdogan-14918426.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12067 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Inwieweit und…
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