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BT 18/12225 Position der Bundesregierung zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission über den europäischen Strommarkt
Abregelung erneuerbarer Erzeugungskapazitäten als Einschränkung des Einspeisevorrangs ? Wenn nein, warum nicht? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12225 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 3. Wenn ja, wie…
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BT 18/12485 Maßnahmen gegen Verschlüsselung und zur Löschung terroristischer Internetinhalte unter Zuhilfenahme des EU Internet Forums
„Silicon Valley“ das Thema gegenüber großen Internetdienstleistern angesprochen (http://gleft.de/1FU). Die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/12485 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Firmen seien…
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BT 18/13281 Systemgefährdung der dualen Systeme durch Missbrauch von Meldepflichten an die Clearingstelle und mangelnder Rechtsvollzug
Beteiligung an ihren Systemen an das DIHK-Register (DIHK: Deutscher Industrie- und Handelskammertag ) melden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13281 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Grundsätzlich…
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BT 18/13511 Korruptionsvorwürfe im Zusammenhang mit der Ausfuhr von U-Booten nach Israel
Bundesregierung zuungunsten des US-Konkurrenten General Atomics ihre Kampfdrohnen „Heron TP“ bestellen wollte, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13511 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode wird ermittelt…
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BE 17/12589 Hat der Senat die Situation der Berliner Tagesmütter und Tagesväter im Blick?
: g e s c h a ff e n e P lä tz e H ö h e d e r Z u w e n d u n g P lä tz e i n s g e s a m t d a v o n : g e s c h a ff e n e P lä tz e H ö h e d e r Z u w e n d u n g P lä tz e i n s g e s a m t d a v o n : g…
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BT 19/513 Aktueller Stand der Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zur Colonia Dignidad
wegen Beihilfe zum sexuellen Missbrauch nach Deutschland geflüchtet. Um diese chilenische Strafe zu vollstre- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/513 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode cken, hat die chilenische…
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BT 19/2309 Tatmittelabgleich bei Anschlägen auf Unterkünfte von Geflüchteten und gegen Geflüchtetenorganisationen, ehrenamtliche Helfer und politische Gegner
se-wolfe-bamberg_457590, www.zeit.de/politik/ deutschland/2015-10/rechtsextreme-bamberg-razzia-anschlag). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2309 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Anders als bei…
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BT 19/5387 Über 100 Ertrunkene nach unterbliebener Seenotrettung vor Malta
Muscat und schreibt, für jeden vermeidbaren Tod auf See trage seine Regierung die direkte Verantwortung . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5387 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Was ist der…
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BT 19/5779 Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/4155)
ordnungsgemäße Teilnahme am Integrationskurs . Die entsprechende Bescheinigung wird durch die Kursträger ausgestellt . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5779 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Sie ist vom Kursträger…
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BT 19/6924 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Union zur Bereitstellung von Produkten auf dem Markt und zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Bundesratsdrucksache 426/18)
Posi-tionen nach Auffassung der Fragesteller grundsätzlich gleiches Gehör bei der Bundesregierung finden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6924 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Mitglieder…
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