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HH 21/17283 Leitung des Bezirksamts Nord (IX)
Jennyfer Dutschke (FDP) vom 21.05.19 und Antwort des Senats Betr.: Leitung des Bezirksamts Nord (IX) Jenseits der Nachfragen zu Drs. 21/17061 ergeben sich weitere Fragen zum Umgang mit Frei- oder Sonderkartenkontingenten für das Rolling-Stones-…
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HH 21/12843 Wärmeanbindung des Heizkraftwerks Moorburg
Vattenfall GmbH sowie HAMBURG ENERGIE GmbH (HE), wie folgt: 1. Aus der oben zitierten Antwort des Senats ergeben sich zwei Nachfragen : a) Bedeutet die Antwort des Senats, dass für die „Südvariante“ keine Wärmeauskopplung aus dem Kraftwerk Moorburg,…
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HH 21/15528 Weiter offene Fragen zu Bike&Ride-Planung am Lattenkamp
bereits heute Bike+Ride-Abstellplätze, deren aktuelle Anzahl jedoch weder die heutige noch die zukünftig zu erwartende Nachfrage decken kann. Auch die Qualität der Abstellplätze ist verbesserungswürdig. Außerdem befindet sich auf der Platzfläche eine…
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HH 21/18457 Spielhallen und Wettbürodichte in Billstedt (IV)
ist ein Dreivierteljahr vergangen, augenscheinlich verschwanden keine Spielhallen aus Mitte oder aus Billstedt. Weitere Nachfragen zu der Umsetzung des neuen Spielhallengesetzes scheinen daher unumgänglich, denn bisher hat die Spielhallendichte nicht…
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HH 21/20133 Polizeiliche Observation im Umfeld der Hafentreppe
Polizei Hamburg ist, geben die darin enthaltenen detaillierten Informationen hinsichtlich einer konkreten Wohnung Anlass zu Nachfragen. Wir fragen den Senat: Die Polizei setzt regelmäßig Maßnahmen zur Datenerhebung durch Observationen sowie durch einen…
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HH 21/2960 Kassenverstärkungskredite & Liquiditätshilfen der Freien und Hansestadt Hamburg (II)
: Kassenverstärkungskredite & Liquiditätshilfen der Freien und Hansestadt Hamburg (II) Aus Drs. 21/2828 ergeben sich Nachfragen hinsichtlich der Systematik der Kassenverstärkungskredite und Liquiditätshilfen beziehungsweise kurzfristigen (Geld-)Anlagen…
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HH 21/578 Sachstand und Zeitplan der geplanten Bebauung am Bredenbekkamp
Verkehrsunternehmen prüfen aber fortlaufend die Angemessenheit ihres Angebotes und passen dieses gegebenenfalls einer veränderten Nachfrage an. 12. Wie sind der genaue Sachstand und der Zeitplan für die Umsetzung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Wohldorf-Ohlstedt…
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HH 21/4026 Notfallsanitäter (II)
Notfallsanitäter (II) Aufgrund neuer Informationen geben die Antworten des Senates auf meine Anfrage Drs. 21/2608 Anlass zu Nachfragen. Unter anderem ist offenbar bei der Zahl der Rettungsfahrten (Frage 8.) zu differenzieren. Ich frage den Senat: 1.…
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HH 21/1063 Neuwahl des Integrationsbeirates (2)
und Antwort des Senats Betr.: Neuwahl des Integrationsbeirates (2) Die Senatsantworten in Drs. 21/827 geben Anlass zu Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wann wurde von wem der endgültige Beschluss gefasst, den Integrationsbeirat…
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HH 21/1528 Sachstand Übernahme des Fernwärmenetzes
gewesen. Das habe am 1.9.2015 der jetzige Umweltsenator Jens Kerstan im Rahmen einer Veranstaltung des 4. Wärme-Dialogs auf Nachfrage bestätigt, so Veröffentlichungen . Der Grund für den späteren Rückkauftermin der Fernwärme von Vattenfall in 2019 hat nichts…
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