kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/837 Bedarf an Wohnheimplätzen für Studierende an Hochschulen

    Eingereicht von: Annekatrin Klepsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    dem vom Studentenwerk darüber hinaus für die Zukunft diskutierten Erwerb des Gebäudes Heinrich-Heine-Straße 13 und einer Nutzung als Wohnheim wären Sanierungskosten i. H. v. von ca. 4.000 T€ verbunden. Die vorhandenen behindertengerechten Wohnheimplätze…

  2. SN 6/2350 Medizin- und Zahnmedizinstudium in Sachsen

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    dass unter Berück sichtigung der personellen, räumlichen, sächlichen und fachspezifischen Gegebenhei ten eine erschöpfende Nutzung der Ausbildungskapazität erreicht wird. Die Qualität von Forschung und Lehre, die geordnete Wahrnehmung der Aufgaben der Hochschule…

  3. SN 6/2115 Umsetzung des Sächsischen Standortegesetzes bezogen auf die Schließung des Amtsgerichtes Annaberg

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Sozialen Dienst. Die jährlichen Bewirtschaftungskosten belaufen sich für das Gebäude auf etwa 60,0 TEUR. Frage 4: Welche Nutzung hat das nach Wissen des Fragestellers im Eigentum des Freistaates Sachsen stehende Gebäude bzw. die entsprechende Immobilie…

  4. SN 6/9000 Baumfällungen in der Dresdner Heide im Gebiet zwischen Kurparkstr. und Mordgrundwasser (rund um den Konzertplatz)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sowie durch Rückepferde eines privaten Unternehmers. Die Waldpflegemaßnahme wurde gezielt in Form einer einzelstammweisen Nutzung von Altbäumen zur Förderung der Naturverjüngung (hauptsächlich Rotbuche sowie Berg- und Spitzahorn) vorgenommen. Hierbei war…

  5. SN 6/8823 Sicherung des Kulturdenkmales Rechenhausbrücke in Bockau (Erzgebirgskreis)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist mit Abbruchkosten in Hohe von 237.000 EUR zu rechnen. Frage 4: Wird eine weitere Nutzung der Brücke selbst für Fußgänger und Radfahrer vollkommen ausgeschlossen oder weiterhin möglich sein? Frage 5: Welche Möglichkeiten…

  6. SN 6/10702 Granatpistolen bei der Polizei Sachsen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sächsischem Polizeigesetz erlaubt und unter welches „Mittel des unmittelbaren Zwang" werden sie darin kategorisiert ? Die Nutzung der Mehrzweckpistole vom Typ HK MZP1 Al ist, wenn sie dem Einsatz von Reizstoffen dient, Teil der Anwendung von Reizstoffen…

  7. SN 6/11150 "Sachsen Digital" im Jahr 2016

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    tionskommune / Innovationsnetzwerk - 29.827,40 Bewirtschaftungsbefugnis an SMK, Gut¬ achten zur IST-Stand-Analyse der Nut¬ zung digitaler Anwendungen und Werkzeugen zur Unterstützung von Lehrund Lernprozessen an sächsischen Schu¬ len im Rahmen der…

  8. SN 6/6401 Mehrgenerationenhäuser in Sachsen

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Definition, die auch dem genannten Bundesprogramm zur Förderung der Mehrgenerationenhäuser zugrunde liegt, stellt nicht auf eine Nutzung als Wohnraum ab. Frage 1: Wie viele Mehrgenerationenhäuser gemäß obiger Definition gibt es in Sachsen? (Bitte die Antwort…

  9. SN 6/10613 Treffobjekte der extremen Linken im ersten Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    extremen Linken in Sachsen genutzt ? (Bitte aufschlüsseln nach Lage und Bezeichnung der Objekte sowie Art, Umfang und Dauer der Nutzung) Linksextremisten nutzten im entsprechenden Zeitraum Objekte in nachfolgend genannter Anzahl für Veranstaltungen/Treffen…

  10. SN 6/5379 Kontrolltätigkeiten zur Überwachung der Funktionstüchtigkeit von Kleinkläranlagen

    Eingereicht von: Gunter Wild, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    dnung), wird diese anlässlich der Schlammentsorgung durchgeführt. Darüber hinausgehende Maßnahmen, wie zum Beispiel die Nutzung digitaler Wartungsprotokolle, Fernübenruachung und Auswertung mittels Datenbanken, sind dezeit noch die Ausnahme. Freistaat…

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