kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/5543 Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge (II)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    übertragen die Ausübung der Aufgaben als Vormund auf einzelne ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Gemäß § 55 Absatz 2 Satz 4 SGB VIII soll ein vollbeschäftigter Amtsvormund nicht mehr als 50 Mündel betreuen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat…

  2. HH 21/12471 Beschäftigungsverhältnisse in der Staatsoper – Nachfrage zu Drs. 21/11869

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bezogen von 2010 bis heute zusätzlich zu ihrem Gehalt aufstockende Leistungen nach dem SGB II? 4. In welchen Arbeitsabteilungen werden geringfügig Beschäftigte vorwiegend eingesetzt? Bitte auch in relativen Zahlen…

  3. HH 21/16924 Alsterdorf, Fuhlsbüttel, Groß Borstel, Langenhorn, Ohlsdorf – Leben in Hamburgs Norden

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 35 Seiten

    Empfänger von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach dem SGB II („Hartz IV“). Die Statistik der Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung enthält…

  4. HH 21/669 Kindesmisshandlungen in Hamburg – Wie können wir unsere Kinder noch besser schützen?

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    ankommt? Einzelfallbezogene Leistungen im Rahmen der Hilfen zur Erziehung nach § 27 fortfolgende SGB VIII unterliegen der Hilfeplanung nach § 36 SGB VIII. Hierbei wird die Wirksamkeit der bewilligten Leistung in einem sechsmonatigen Turnus durch das…

  5. HH 21/15837 Damit die Integration gelingt – Nutzte der rot-grüne Senat im Jahr 2018 tatsächlich alle Chancen der zur Verfügung stehenden Arbeitsmarktprogramme für Flüchtlinge?

    Eingereicht von: Franziska Rath, Karl-Heinz Warnholz, Dr. Jens Wolf, Jörg Hamann, Wolfhard Ploog, CDU — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeitsuchende im Kontext von Fluchtmigration* Arbeitslose im Kontext von Fluchtmigration* gesamt 15 673 5 983 SGB III 2 102 1 016 SGB II 13 571 4 967 Quelle: Bundesagentur für Arbeit Für eine Übersicht von Teilnehmenden in sprach- und arbeitsmarktpolitischen…

  6. HH 21/17971 Prüfauftrag zum „Ortszuschlag“ zur Grundsicherung im Alter – Wie geht es voran?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Grundsicherung gewährt. Vor diesem Hintergrund hatte DIE LINKE im Oktober 2018 den Antrag „Zuschlag zur Grundsicherung im Alter (SGB XII) einführen und erhöhte Lebenshaltungskosten berücksichtigen“ (Drs. 21/14843) in die Bürgerschaft eingebracht. Der…

  7. HH 21/7159 Hamburger Kitas

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    ist noch aktuell. Der für den Herbst 2016 angekündigte Referentenentwurf zur Änderung des Sozialgesetzbuchs Achtes Buch (SGB VIII) liegt noch nicht vor. 4. Wie viel soll das eigens erstellte System kosten? 5. Werden erneute Verhandlungen mit den…

  8. HH 21/6787 Entwicklung der Jugendkriminalität und Konzepte in der Feuerbergstraße

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, Carl-Edgar Jarchow, Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Jahr 2015, 2.059 Minderjährige im Jahr 2016 (Stichtag: 21.11.2016) auf der Grundlage einer Inobhutnahme nach §§ 42 oder 42a SGB VIII untergebracht. Diese Zahlen beinhalten auch diejenigen Kinder und Jugendlichen , die während der Flüchtlingskrise in kurzfristig…

  9. HH 21/6364 Ist die Jugendberufsagentur für die Beratung junger Flüchtlinge ausreichend ausgestattet?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    die Leistungsgewährung vorsehen. Insbesondere die Bewilligung bestimmter Leistungen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) hängt teilweise vom aufenthaltsrechtlichen Status beziehungsweise von Voraufenthaltszeiten in Deutschland ab. Zu der…

  10. HH 21/10400 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende August 2017?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Dennis Gladiator, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und UMA als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII gab es mit Stand Ende August 2017 in Hamburg? Am Stichtag 31. August 2017 lebten 580 unbegleitete minderjährige Ausländer…

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