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BT 18/4018 Sicherheit im Luftverkehr für Flugreisende und Besatzung
Luftverkehrsunternehmen, Flughafenbetreiber und nicht zuletzt die zuständigen nationalen Sicherheitsbehörden stellen. Zentrales Sicherheitselement für die Sicherheit der Flugreisenden und der Besatzungen sind zunächst die Sicherheitskontrollen am Flughafen…
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BT 19/5646 Vergabe von Aufträgen an externe Beratungsunternehmen durch das Bundesministerium der Verteidigung
nachgeordneten Bereichs geschaffen sowie, um die Handlungssicherheit auf allen Ebenen zu erhöhen, die Anforderungen in der Zentralen Dienstvorschrift „Inanspruchnahme externer Beratungs- und Unterstützungsleistungen“ herausgestellt . Ferner wurde die Vergabe…
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BT 19/8624 Aktuelle Daten und Entwicklungen zur Riester-Rente
dem Jahr 2018 stellt das Bundesministerium der Finanzen in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zentrale statistische Auswertungen zur steuerlichen Förderung der zusätzlichen privaten Altersvorsorge auf seiner Internetseite…
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BT 19/4815 Versäumnisse des BAMF und weiterer Behörden im Fall von Y. A.
zuständigen Ausländerbehörde und dem BAMF als Ursache benannt (s. a. Pressemitteilung des BMI vom 4. September 2018). So sei die zentrale Ausländerbehörde seit Mitte 2016 irrtümlich davon ausgegangen, dass die Frist für die Überstellung des Irakers abgelaufen…
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BT 19/5262 Praxis der Anerkennung von Schwerbehindertenausweisen bei Trisomie 21 insbesondere bei Kindern und Jugendlichen
unkomplizierte und zeitnahe Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises mit einem Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50 ist zentral für den Anspruch auf Leistungen der Frühförderung und der Eingliederungshilfe , welche nicht nur den Neugeborenen und Kleinkindern…
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BT 19/339 Interne Ermittlungen bei Bundesbehörden von Polizei und Zoll
238 2015 Beamte 204 2016 Beamte 230 2017 Beamte 216 Zu den Fragestellungen gibt es im Bereich der Bundespolizei keine zentrale statistische Erfassung zu Tarifbeschäftigten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache…
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BT 18/13155 Natürliche Waldentwicklung auf den Flächen des Nationalen Naturerbes
Wechselwirkung mit dem Klima. Intakte Wälder speichern maßgebliche Mengen Kohlenstoff , erzeugen Sauerstoff und spielen eine zentrale Rolle im Wasserkreislauf. Der Wald liefert zudem den vielseitig verwendbaren Rohstoff Holz und spielt eine außerordentliche…
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BT 19/2486 Wachdienstgewalt in Flüchtlingsunterkünften
, eine regelmäßige Überprüfung der Zuverlässigkeit, u. a. anhand polizeilicher Auskünfte, sowie die Einrichtung eines zentralen Bewachungsregisters . Die Änderungen traten am 1. Dezember 2016 in Kraft (www.bgbl.de/ xaver/bgbl/start.xav?start=%2F%2…
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BT 18/10165 Aktueller Stand der Umsetzung des Strommarktgesetzes
einem historischen Tiefstand befindet, der sich an den Terminmärkten fortsetzt. 3. Welche Form von Strommarktdesigns (zentraler oder dezentraler Kapazitätsmarkt , ökologischer Flexibilitätsmarkt/fokussierter Kapazitätsmarkt bzw. strategischer Reserve)…
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BT 18/1751 Auswertung der geförderten Maßnahmen in den KfW Gebäudesanie-rungsprogrammen hinsichtlich Klimaschutz-, Energieeinspar- und Kostenwirksamkeit
KfW-Effizienzhaus 55 und 40. Dabei variierte die Stichproben- und Prüfsystematik. Die Kontrollen wurden dezentral durchgeführt; eine zentrale Erfassung der geprüften Vorhaben erfolgte in diesem Rahmen nicht. Diese Kontrollen dienten auch der Vorbereitung der vertieften…
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