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HH 21/20107 Schulcampus Lohsepark: Weshalb wird die Machbarkeitsstudie unter Verschluss gehalten?
Raumzuordnungen werden Aufgabe des hochbaulichen Wettbewerbs sein. 10. Wie wird der Lärmschutz auf dem Dachschulhof gewährleistet? Eine umlaufende, geschlossene Absturzsicherung für den Schulhof auf dem Dach wird gleichzeitig als Lärmschutz fungieren…
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HH 21/9059 Der G20-Gipfel und die Justizvollzugsanstalten
Rechtsanwälte gebeten, planbare Verteidigerbesuche möglichst nicht in diesem Zeitraum durchzuführen. ii. Inwiefern ist es gewährleistet, dass Insassen aus der UHA während des Zeitraums des G20-Gipfels entlassen werden können, wenn ein Haftbefehl aufgehoben…
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HH 21/7912 Strafvollzug in Hamburg – Justizvollzugsanstalten kurz vor dem Kollaps?
gelingende Resozialisierung notwendigen Stufenvollzugs kann in Anbetracht der steigenden Belegungszahlen praktisch nicht gewährleistet sein, obwohl der Senator insoweit stets das Gegenteil behauptet. Die Justizbehörde betonte gegenüber dem „Hamburger…
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HH 21/15777 Zulassungsverfahren für den Vorbereitungsdienst für Lehrämter an Hamburger Schulen
zum 1. Februar 2019 8. Inwiefern wird eine Qualitätskontrolle der Unterrichtsaufträge durch die zuständige Behörde gewährleistet? Für die Qualitätskontrolle von Lehraufträgen sind die jeweiligen Schulen verantwortlich , es erfolgt keine zentrale…
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HH 21/18946 Berliner Kammergericht durch Hackerangriff lahmgelegt – Wie gut ist Hamburgs Justiz gewappnet?
Sofortmaßnahmen haben sowohl die Datenwiederherstellung als auch die Entfernung der Trojaner in weniger als 24 Stunden gewährleistet. In zwei weiteren Fällen (2018) waren vier Endgeräte innerhalb der Hamburger Gerichte durch einen Trojaner betroffen.…
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HH 21/8751 Welche Strategie verfolgt der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge?
Rückführung der in Betrieb befindlichen Erstaufnahmeeinrichtungen und das Vorhalten von sogenannten Stand-by-Einrichtungen gewährleistet. Als solche Stand-by-Einrichtungen werden derzeit die Einrichtungen Bredowstraße und Wendenstraße vorgehalten . Als weitere…
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HH 21/7493 Minderjährige Drogensüchtige
Ansonsten siehe Antwort zu 11. 13. Wie läuft das Entlassungsmanagement der Patienten und wie wird eine Nachversorgung gewährleistet? Welche Maßnahmen werden hier von den einzelnen Einrichtungen ergriffen? Nach § 6 Hamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG)…
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HH 21/10577 Anstellungsbedingungen und Bezahlung von Lehrkräften in AvM-Dual
und/oder bei sonstigen Ausfällen von sachgrundlosbefristeten beziehungsweise honorarbeschäftigten Lehrkräften in AvM- Dual gewährleistet, dass eine qualifizierte Unterrichtsvertretung besteht? Wenn ja, wie genau? (Bitte erläutern.) Verlässlich stattfindender…
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HH 21/1474 Der Justizsenator beugt sich dem öffentlichen Druck: Mehr Richterstellen sollen weitere Justizpannen verhindern – Was ist konkret geplant?
bis hin zum Landgericht eingesetzt werden sollen, das Recht auf den gesetzlichen Richter aus Artikel 101 Absatz 1 GG gewährleistet? In Hamburg werden Proberichterinnen und Proberichter üblicherweise nach drei Jahren – bei Vorliegen von Anrechnungszeiten…
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HH 21/3058 Fluktuation im Aufsichtsrat der HGV
(Jeweils für die Jahre 2011 – 2015 benennen .) Siehe Anlage 5. 11. Wie wird die Kontrollfähigkeit des Aufsichtsrates gewährleistet, wenn der überwiegende Anteil der Aufsichtsratsmitglieder, wie in 2014 geschehen, neu in den Aufsichtsrat gewählt wurde…
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