kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/18191 Das Informationsfreiheitsgesetz in der Praxis - Bilanz 2015 - Nachfrage zu 17/17798

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales berücksichtigt. Die Anträge auf Akteneinsicht und Aktenauskunft werden statistisch nicht erfasst und nicht in jedem Fall dokumentiert. Die Anträge zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage wurden jeweils durch…

  2. BE 17/10610 Mietenpolitik der städtischen Wohnungsbaugesellschaften

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Unterausschuss Beteiligungsmanagement - und controlling des Hauptausschusses übermittelt): a. Neuvertragsmieten werden statistisch nicht erfasst. b. Angabe Nettokaltmiete (Soll – Mieten ohne Be- triebskostenvorauszahlungen und Erlösschmälerungen ) in €/m²…

  3. HH 21/12581 Ereignisse rund um die Montags-Demo (II)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wie viele der Gegendemonstration zuzuordnen? Die erfragten Daten werden im Hamburger Einsatzleitsystem (HELS) statistisch nicht erfasst. Eine Abfrage mit den im Rahmen der Versammlungsanmeldungen relevanten Ortsangaben ergab zu dem erfragten Datum…

  4. HH 21/14691 Anteil von Vätern mit Elterngeldbezug

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Arbeitgeber betreffende alleinige Inanspruchnahme von Elternzeit ohne gleichzeitigen Bezug von Elterngeld wird statistisch nicht erfasst. 5. Wie hoch lag der staatliche Finanzierungssatz bei der Kinderbetreuung in den Jahren 2015, 2016 und 2017?…

  5. HH 21/18078 PepKo-Konzern-Verkaufsverhandlungen des Senats

    Eingereicht von: Andrea Oelschläger, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Eine Differenzierung nach Altersgruppen innerhalb der Berufsgruppen wird statistisch nicht erfasst. 2. Wie viele Mitarbeiter des PepKo-Konzerns wären für eine Tätigkeit für die Freie und Hansestadt Hamburg einsetzbar…

  6. MV 7/807 Identitätsfeststellung seit Ausbruch der Migrationskrise

    Eingereicht von: Enrico Komning, Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    welcher Personenzahl wird für Mecklenburg- Vorpommern ungefähr ausgegangen? Nein. Diese Fälle werden statistisch nicht erfasst. Drucksache 7/807 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 3. Prüfte oder prüft die Landesregierung…

  7. SH 18/4614 Dauer von Asylentscheidungen in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Dr. Ekkehard Klug, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    -Holstein bis zur sog. Easy-Verteilung (länderübergreifende Bestimmung der zuständigen Aufnahmeeinrichtung) wird statistisch nicht erfasst. Angestrebt ist, Betroffene nach dem ersten Antreffen bis zum nächsten oder übernächsten Werktag der örtlich nächstgelegenen…

  8. SN 6/16071 Kontrollstunden der sächsischen Wasserschutzpolizei 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    durch die sächsische Wasserschutzpolizei im Jahr 2018 erbracht? Die Anzahl der durchgeführten Kontrollstunden wird statistisch nicht erfasst. Frage 4: Wie viele Verstöße wurden durch die sächsische Wasserschutzpolizei im Jahr 2018 festgestellt? (Bitte…

  9. SN 6/10991 Festgestellte Handy-, Gurt- und Geschwindigkeitsverstöße; Mängelberichte; Verkehrsordnungswidrigkeiten gesamt bei Verkehrskontrollen der Vollzugspolizei im 3. Quartal 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    s. Die Ahndung der Verstöße, die teilweise von den Entscheidungen der Bußgeldstellen und Gerichte abhängt, wird statistisch nicht erfasst. Freistaat SACHSEN Polizeidirektion Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig Zwickau Summe3. Quartal Verkehrsordnungswidrigkeiten…

  10. BY 17/9077 Bewegungsbäder

    Eingereicht von: Freie Wähler — Veröffentlicht am — 1 Seite

    und Pflege vom 12.11.2015 Zu 1.: Anzahl und Standorte von Bewegungsbädern in bayerischen Krankenhäusern werden statistisch nicht erfasst. Es handelt sich um Daten, die für die gesetzlichen Aufgaben des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (StMGP)…

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