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BT 19/7970 Bundesrechnungshofbericht zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) - Qualitätsmängel bei der Schieneninfrastruktur
insgesamt? 2. Wie bewertet die Bundesregierung den Vorwurf der schwerwiegenden Mängel im System der LuFV? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7970 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Wie wird die…
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BT 19/8235 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende (Bundesratsdrucksache 547/18)
Positionen nach Auffassung der Fragesteller grundsätzlich gleiches Gehör bei der Bundesregierung finden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8235 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Die Mitglieder…
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BT 19/8238 Umgang des Bundes mit Toll Collect
der Bundesregierung zu den Fragen 31 und 32 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/4750 verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8238 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Erfolgt die…
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BT 19/7784 Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
vorweg zu denken. Bestenfalls wissen Exekutive und Legislative um dieses Grundverhältnis und halten gerade Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7784 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode deshalb Freiräume…
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BT 19/9413 Vorschlag für eine Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte
auf. Kernelemente sind die in den Artikeln 3 bis 6 des Verordnungsvorschlags niedergelegten Verpflichtungen: Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9413 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode In Artikel 3 des…
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BT 19/9483 Erkenntnisse und Konsequenzen der Bundesregierung nach der Insolvenz der Bayerischen Energieversorgungsgesellschaft für die Vermittlungstätigkeiten von Vergleichsportalen
nur schwer erhalten würden. Allerdings stehen die Plattformen häufig aufgrund ihrer Intransparenz und teil- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9483 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode weise problematischen…
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BT 19/9659 Unterstützung der Bundesregierung für das Agrar- und Ernährungsforschungsprojekt Ceres2030
praktische Umsetzungsstrategien erfolgreicher Interventionen für Regierungen und Philanthropen entwickeln. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9659 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Kritikerinnen…
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BT 19/8552 Ökonomische Auswirkungen eines vorfristigen Ausstiegs aus der Kohleverstromung
Strukturwandel und Beschäftigung“ vorgeschlagenen Gespräche mit den Kraftwerksbetreibern beziffert werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8552 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie lange dauert…
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BT 19/8849 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung beförderungsrechtliche Vorschriften im Eisenbahnbereich (Bundesratsdrucksache 10/19)
Erkenntnisquellen des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung beförderungsrechtliche Vorschriften im Eisenbahnbereich Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8849 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode (Bundesratsdrucksache…
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BT 19/8926 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetzes (2. DAVG), (Bundesratsdrucksache 54/19)
(Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz – 2. DAVG), (Bundesratsdrucksache 54/19), die ggf. durch externe Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/8926 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Dritte im Prozess…
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