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BT 19/3933 Grenzkontrollen durch die Bayerische Grenzpolizei
dieses Jahres angekündigt hatte, die bestehenden grenzpolizeilichen Befugnisse der bayerischen Polizei am Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3933 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Flughafen Memmingen…
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BT 19/4015 Verdeckte und offene Befragung von Geflüchteten durch deutsche Geheimdienste
Nach § 3 Nummer 4 der VS-Anweisung (VSA) sind aber Informationen, deren Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4015 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Interessen der…
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BT 19/1492 Die türkische Militäroffensive gegen Syrien, das Völkerrecht und Rüstungsexporte in die Türkei
(Bundestagsdrucksache 17/7084, Antwort zu Frage 51), von denen nun einige durch den Rüstungskonzern Rheinmetall Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1492 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode nachgerüstet werden…
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BT 19/3216 Bedeutung des Verkehrszeichens „Landwirtschaftlicher Verkehr frei“
2. Bedarf es einer nachvollziehbaren Begründung zur Aufstellung dieser Verkehrszeichenkombinationen ? Ja. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3216 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Welche Gründe…
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HH 21/14357 Naturnahe Pflege der Hamburger Parks und Grünanlagen – Pflege- und Entwicklungspläne
A lt o - n a Ei m sb ü tt el H H - N o rd W an d s- b ek B er ge - d o rf H ar - b u rg H H - M it te A lt o - n a Ei m sb ü tt el H H - N o rd W an d s- b ek B er ge - d o rf H ar - b u…
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BT 19/6638 Position der Bundesregierung zur angekündigten Lockerung der Bankenaufsicht in den Vereinigten Staaten
Bilanzsumme und damit für vier Banken. Sie müssten etwas weniger liquide Wertpapiere vorhalten als bisher. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6638 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Eine zweite wichtige…
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BT 19/6665 Arbeitsanfall und Personalplanung beim Zoll unter anderem durch den Brexit
Gefahr, dass Unternehmen für ihre Zollabfertigung auf andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union ausweichen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/6665 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Maßnahmen…
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BT 19/4991 Gesundheitliche Gefährdung von Versammlungsteilnehmern beim Einsatz von Pfefferspray durch die Bundespolizei
eine Waffe, deren Einsatz gesetzlich gerechtfertigt werden muss. Dabei muss auch immer der Grundsatz der Ver- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4991 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode hältnismäßigkeit…
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BT 19/12721 Neuregelungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz zur Abgrenzung von Drittstrommengen
wie das Laden eines Handys, Staubsaugen oder der Betrieb von Getränkeautomaten in den Blick, die vorher von Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12721 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode den Unternehmen…
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BE 18/20936 Bevölkerungsgefährdungszahlen 2009 bis 2018 (II)
M und 80 W) und 72 Nichtdeutsche ( 52 M und 70 W) als Opfer) Zu 4.: Die Staatsangehörigkeiten der Opfer werden erst seit 2013 in der PKS erfasst. Opfer-delikte (Deliktsgruppen ) Jahr Opfer gesamt Deutsche Nichtdeutsche m w ges. m w ges. m w Opfer-delikte…
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