kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/22826 Umsetzung von EU-Recht in Landesrecht VI - Politikbereich Beschäftigung, Soziales und Integration

    Eingereicht von: Hans-Ulrich Pfaffmann, Dr. Herbert Kränzlein, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Hans-Ulrich Pfaffmann, Dr. Herbert Kränzlein SPD vom 07.05.2018 Umsetzung von EU-Recht in Landesrecht VI − Politikbereich Beschäftigung, Soziales und Integration Wir fragen die Staatsregierung: 1. Wie viele…

  2. BY 17/22432 Staatliche Wohnraumförderung in Niederbayern

    Eingereicht von: Jürgen Mistol, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Jürgen Mistol BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.04.2018 Staatliche Wohnraumförderung in Niederbayern Ich frage die Staatsregierung: 1.1 In welcher Höhe wurde in den Jahren seit 2010 in Niederbayern der Neubau bzw.…

  3. HH 21/14532 Mein Hamburg – Mein Klima: Nutzen und Kosten von Gründächern

    Eingereicht von: Ulrike Sparr, Dr. Monika Schaal, Bündnis 90/Die Grünen, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/14532 21. Wahlperiode 12.10.18 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Sparr (GRÜNE) und Dr. Monika Schaal (SPD) vom 04.10.18 und Antwort des Senats Betr.: Mein Hamburg…

  4. HH 21/14528 Vereinsverbote in Hamburg in den Jahren 2017 und 2018

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/14528 21. Wahlperiode 12.10.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Karl-Heinz Warnholz (CDU) vom 04.10.18 und Antwort des Senats Betr.: Vereinsverbote in Hamburg in den Jahren…

  5. HH 21/14527 Hat Rot-Grün bei der Vermarktung städtischer Gewerbe- und Industrieflächen über die neue Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft bereits erste Erfolge zu verzeichnen? (II)

    Eingereicht von: Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/14527 21. Wahlperiode 12.10.18 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Westenberger (CDU) vom 04.10.18 und Antwort des Senats Betr.: Hat Rot-Grün bei der Vermarktung städtischer…

  6. BY 17/22062 Betriebsprüfung

    Eingereicht von: Jutta Widmann, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Jutta Widmann FREIE WÄHLER vom 04.04.2018 Betriebsprüfung Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie lange dauern Betriebsprüfungen bei Bäckern, Metzgern, Wirten und Hote liers vonseiten des Finanz amtes von der Anordnung…

  7. HE 19/6724 Einsatz pensionierter Lehrkräfte im Bezirk des Staatlichen Schulamtes für den Kreis Groß-Gerau

    Eingereicht von: Kerstin Geis, Gerald Kummer, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage der Abg. Geis und Kummer (SPD) vom 28.08.2018 betreffend pensionierter Lehrkräfte im Bezirk des Staatlichen Schulamts für den Kreis Groß-Gerau und Antwort des Kultusministers Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:…

  8. NW 17/3838 Einbindung der Arbeitnehmerseite an allgemeinbildenden Schulen als außerschulische Partner

    Eingereicht von: Gordan Dudas, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/3838 08.10.2018 Datum des Originals: 04.10.2018/Ausgegeben: 11.10.2018 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des…

  9. MV 7/2623 Ausweisungsrecht zur Gefahrenabwehr gegenüber syrischen und irakischen Intensivtätern

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Der Minister für Inneres und Europa hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 9. Oktober 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/2623 7. Wahlperiode 10.10.2018 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten…

  10. MV 7/2588 Ausbildungsvergütungen - tarifgebunden und nichttarifgebunden - in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Henning Foerster, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 5. Oktober 2018 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/2588 7. Wahlperiode 09.10.2018 KLEINE ANFRAGE…

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