kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/16157 Von Neonazis organisierte Zeitzeugenvorträge in Sachsen im Jahr 2018

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  2. SN 6/11164 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Oktober 2017

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  3. SN 6/2052 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Juni 2015

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs, 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  4. SN 6/1319 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat März 2015

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  5. SN 6/14258 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat Juli 2018

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  6. SN 6/2149 Stand der Umsetzung von Maßnahmen zur Senkung von Emissionen bei der Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH in Riesa

    Eingereicht von: Eva Jähnigen, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Schrotte (Freiheit von Störstoffen, Flüssigkeiten, Spreng- und Hohlkörpern), Zeitpunkt, Einsatzort und Häufigkeit des Einsatzes von Kehrmaschinen und Berieselungsanlagen sind in einer Betriebsanweisung zu regeln, kontinuierlicher Abtransport staubender…

  7. SN 6/9139 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat März 2017

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 Sächs- VSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  8. SN 6/6622 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat September 2016

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 Sächs- VSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  9. SN 6/8492 Muslimbrüder in Sachsen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

  10. SN 6/2576 Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen im Monat August 2015

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG stehen zudem Rechte Dritter im Sinne von Art. 51 Abs. 2 SächsVerf entgegen. Diese Personen…

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