-
SN 6/4889 Vorfall mit Asylbewerbern in der freien DPFA-Regenbogenschule-Görlitz
Gebäude sowohl für Schulunterricht als auch für Orientierungskurse genutzt wird. Regelungen zum Verhalten im Gebäude und der Nutzung der Räume obliegen dem Hausrechtsinhaber, in diesem Fall also der Schulleitung. Seite 1 von 3 ~SACHsEN Die Staatsministerin…
-
SN 6/3983 Entwicklung der Annahmezahlen der Jobtickets für Landesbedienstete des Freistaates Sachsen - Nachfrage zu Drs. 6/942
Freistaat Sachsen bis wann an und durch welche Maßnahmen soll dieses Ziel erreicht werden? Die Erfahrungen des SMWA bei der Nutzung von Rahmenverträgen mit Arbeitgeberbeteiligung wurden nach einer Pilotierungsphase von ca. einem Jahr Ende 2015 ausgewertet…
-
SN 6/13308 Sozialleistungen an Kinder 2017
im Internet soll dies in Form einer Verlinkung auf die Homepage der Statistik der Bundesagentur für Arbeit erfolgen. Die Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke, ausgenommen Presse, Rundfunk und Fernsehen und wissenschaftliche Publikationen, bedarf…
-
SN 6/3810 Probleme beim Einsatz Digitalfunk in Sachsen
durchge- ?h,rt; z^ 1' AU9ust 2015 waren im Freistaat Sachsen ca. 20.000 Digitalfunkgeräte im Netz angemeldet. Bei deren Nutzung können verschiedenste störungen wie z. B durch wetterbedingte Einflüsse, Störungen am Funkgerät bzw. Zubehör oder auch Störungen…
-
SN 6/697 Auflagen der PEGIDA-Demo am 12.01.2015
Polizei erteilt? Durch die Versammlungsbehörde der Landeshauptstadt Dresden wurden folgende Auflagen erteilt: 1. Bei der Nutzung öffentlichen Verkehrsraums werden nachfolgende Beschränkungen festgelegt: - Sofern durch die Polizei keine anderslautenden…
-
SN 6/10381 Breitbandausbau in Mittelsachsen
der Bundesnetzagentur vereinbarten Zwecke verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Zweck ist jeweils die Nutzung für ein konkretes Ausbauprojekt . Satz 5 der genannten Vorschrift verpflichtet zusätzlich zur Wahrung von Betriebsund Geschäftsgeheimnissen…
-
SN 6/6774 Brandschutz in Krankenhäusern
3 des Anhangs der ArbStättV. Demnach müssen sich Fluchtwege und Notausgänge in Anzahl, Anordnung und Abmessung nach der Nutzung, der Einrichtung und den Abmessungen der Arbeitsstätte sowie nach der höchstmöglichen Anzahl der dort anwesenden Personen…
-
SN 6/16346 Nachfrage zu Drs 6/4185 - Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion "Dachkonzept ‚Gutes Leben im Alter‘ erarbeiten"
30,0 T€ Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Nachbarschaftshilfe: jeweils 30,0 T€ Maßnahmen zur Erhöhung der Nutzung des PflegeNetzes: jeweils 30,0 T€ Seite 2 von 3 SACHSEN STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ …
-
SN 6/15389 Baumaßnahmen an der Talsperre Pirk (Vogtlandkreis)
und durchgeführt werde¡. weitere Abwägungen werden in Hinblick auf die Durchführung von Baumaßnahmen und die touristische Nutzung der Talsperre getroffen. Frage l: Welche Baumaßnahmen sind an der Talsperre Pirk sowie der Vorsperre Dobeneck im Detail geplant…
-
SN 6/16138 Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund an Schulen 2018
- kontinuierliche Zusammenarbeit mit Pol izei und Staatsschutz sowie gegenseitiger Informationsaustausch bei Bedarf, - Nutzung des Schulportals zur Information der Schulleitungen über Aktivitäten extremistischer Gruppierungen, Seite 2 von 3 STAATSMlNlSTERlUM…
1.157 kleine Anfragen