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HH 21/14488 Bestände und derzeitige Arbeitsbelastung am Sozialgericht
21/1425). Eine weitere personelle Verstärkung erfolgte mit der Drs. 21/6979, weil die Streitigkeiten in Angelegenheiten nach dem SGB II auch wegen der Entwicklungen im Bereich der Flüchtlinge mit Bleiberecht zunahmen. Im ersten Halbjahr 2018 ist als Ergebnis…
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HH 21/5867 Wie viele Plätze fehlen zum Start in das neue Kita-Jahr 2016/2017?
Rechtsanspruch ist seit Ende 2008 Gesetz. Der Bund und alle 16 Länder haben ihn gemeinsam durch das Kinderförderungsgesetz (KiföG) im SGB VIII festgeschrieben. Der Rechtsanspruch ist ein gemeinsames Versprechen von Bund, Ländern und Kommunen an die Eltern in Deutschland…
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HH 21/15929 Folgeanträge für Kita-Gutscheine
Elternteil unverschuldet eine rechtzeitige Antragstellung nicht möglich war (Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand gemäß § 27 SGB X). Stellen die Eltern den Folgeantrag verspätet, so ist die Übernahme der entstandenen Betreuungskosten für Betreuungszeiten…
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HH 21/18816 Die fiskalischen Lasten der Zuwanderung
Empfängern von Arbeitslosengeld I nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) sowie Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) umfassen Personen im Kontext von Fluchtmigration. Daten zu Personen…
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HH 21/7847 Eingliederungsleistungen Jobcenter team.arbeit.hamburg für 2016/2017
Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (MAE), für Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV), Freie Förderung SGB II und Einstiegsqualifizierung. Vor dem Hintergrund des bereits abgeschlossenen Jahres 2016, versteht die zuständige Behörde…
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HH 21/17339 Freistellung vom Polizeidienst auf Zeit (III)
Jugendgruppenleiter . 2 Keine Rechtsgrundlagen hinterlegt in KoPers. 3 § 64 HmbBG beziehungsweise § 11 TV-L i.V.m. § 7 SGB IV. 4 § 63 HmbBG, § 11 TV-L.…
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HH 21/19744 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ Dezember 2019
minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus welchen Herkunftsländern und UMA als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII gab es mit Stand Ende Dezember 2019 in Hamburg? Siehe Anlage 2. Rückführungen/Ausreisen 16. Im Jahr 2015 wurden 2…
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HH 21/18277 Wann kommen die angekündigten Förderrichtlinien?
ich den Senat: Die zuständige Behörde beabsichtigt, die Flankierung der öffentlich geförderten Beschäftigung nach § 16 i SGB II und deren Verknüpfung mit dem Programm Tagwerk im Jahr 2020 im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF) umzusetzen (siehe…
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HH 21/8210 Damit die Integration gelingt – Nutzt rot-grüner Senat endlich die Chancen der zur Verfügung stehenden Arbeitsmarktprogramme für Flüchtlinge? (II)
Gefahr von Doppelzählungen oder Mehrfach-Betreuungen und somit Reibungsverlusten? Der Rechtskreiswechsel zwischen SGB III- und SGB II-Zuständigkeit verläuft reibungslos , Agentur und Jobcenter nutzen dasselbe IT-System, sind zum entsprechenden Datenaustausch…
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HH 21/8192 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende Februar 2017?
- Zwei unbegleitete minderjährige Ausländer sind zu Verwandten gezogen. - In elf Fällen wurde eine Verteilung nach § 42 b SGB VIII vollzogen. 17. Welche neuen Unterkünfte für wie viele Flüchtlinge wurden in die Prüfung genommen, fertiggestellt, in…
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