kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/2168 Suizide und Todesfälle in Hamburgs Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Unterbringungsbedingungen in der Untersuchungshaftanstalt durch eine umfassende Sanierung des B-Flügels. c. Wie und durch wen wird gewährleistet, dass diese auch angewandt werden? Die Einhaltung und Umsetzung der bei der Suizidprävention zur Anwendung kommenden…

  2. HH 21/18865 Hamburg – (K)ein sicherer Hafen? (XIX) – f & w fördern und wohnen AöR (f & w) – Bauen und Wohnen an der Ohlendiekshöhe (Poppenbütteler Berg)

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Haushalte ohne Dringlichkeitsschein , Dringlichkeitsbestätigung oder Wohnberechtigungsschein nach § 16 Hmb- WoFG muss gewährleistet sein, dass der Anteil dieser Wohnungen sich in räumlicher Nähe zu öffentlich-rechtlichen Unterkünften beziehungsweise…

  3. HH 21/14614 Umfassende Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehr in Hamburg

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    barrierefreie Ein- und Ausstieg in die U-Bahn-Fahrzeuge wird im gekennzeichneten sogenannten Schachbrettbereich des Bahnsteiges gewährleistet. Bei der AKN bestehen einheitliche Bahnsteighöhen auf den Haltestellen. Bei der S-Bahn Hamburg gibt es grundsätzlich…

  4. HH 21/17528 PepKo/Berufsförderungswerk (IV) – Grundstücksverkauf und weitere aktuelle Entwicklungen

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    vorgesehen? a. Wenn ja, welche Arbeiten genau sollen durchgeführt werden? b. Wie soll der Betrieb während der Arbeiten gewährleistet werden? c. Werden noch vor einem Gesellschaftsverkauf Arbeiten durchgeführt oder soll dies Aufgabe eines/r neuen Gesellschafters/in…

  5. HH 21/18110 Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    und soll sicherstellen, dass eine sachgerechte Verteilung und damit angemessene Aufgabenwahrnehmung der Zollverwaltung gewährleistet werden kann. Über die zielgenaue Verteilung der Planstellen wird schwerpunktmäßig im Rahmen der Verteilung der Nachwuchskräfte…

  6. HH 21/18856 Fachkräftemangel effektiv bekämpfen – Wie fördert der Senat die Annahme des Qualifizierungschancengesetzes?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Budgetansätze noch keine Aussage getroffen werden. Auskömmlichkeit wird jedoch auch bei einem steigenden Mittelbedarf gewährleistet sein. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. bis 2. d). 4. Mittel in welcher Höhe wurden davon bisher im Jahr 2019 abgerufen…

  7. HH 21/13965 Entwicklung der Schwimmabzeichen des DLRG in Hamburg

    Eingereicht von: Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    im Umfang von je 18 Schwimmeinheiten stattfinden .“3 An wie vielen Hamburger Grundschulen konnte dieser Stundenumfang gewährleistet werden? Wie in Frage 1. aufschlüsseln. a. Falls eine Gewährleistung von je 18 Schwimmeinheiten nicht möglich war, was…

  8. HH 21/12604 Massive Probleme bei der Integration an den Schulen – Wie ist die Situation an den Hamburger Schulen und was tut der Senat?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Studienorientierung) eingeführt. Die Jugendberufsagentur (JBA) schafft einen institutionellen Rahmen, damit schulische Anschlüsse gewährleistet und begleitet werden. Im Rahmen des Hamburger Integrationskonzepts 2017 (siehe Drs. 21/10281 sowie http://www.hamburg…

  9. HH 21/1200 Situation in der Hamburger Justiz – Personeller Engpass beim Amtsgericht Hamburg-Wandsbek?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Trotz hoher Arbeitsbelastung ist die Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebes der Amtsgerichte und des Landgerichts gewährleistet.…

  10. HH 21/8387 Wie steht es um den Denkmalschutz in Hamburg?

    Eingereicht von: Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    nein: Wie stellt der Senat sicher, dass die hoheitliche Aufgabe des Denkmalschutzes für jedes offiziell erfasste Denkmal gewährleistet ist? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/8387 5 Bei circa 12.300 Denkmalobjekten…

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