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MV 7/2540 Piraten in Mecklenburg-Vorpommern
wird die Entscheidung über das Asylverfahren getroffen. Aus diesem Grund können Asylgründe durch das Bundesamt statistisch nicht erfasst werden und ist eine solche Erfassung nicht erfolgt. Zu b) Hierzu liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse…
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SN 6/13878 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Mai 2018
Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…
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SN 6/7036 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Oktober 2016
Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen bezogen auf Frage 1 i. V. m. Frage 2 wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…
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HH 21/4621 Fahrradstaffel bei der Hamburger Polizei
Gegebenenfalls reichen Schätzwerte. Streifenfahrten im Sinne der Fragestellung werden von der Fahrradstaffel statistisch nicht erfasst und können auch nachträglich nicht ausgewertet werden, da eine Dokumentation hierzu nicht erfolgt. Fahrten der…
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SN 6/11977 Festgestellte Handy-, Gurt- und Geschwindigkeitsverstöße; Mängelberichte; Verkehrsordnungswidrigkeiten gesamt bei Verkehrskontrollen der Vollzugspolizei im 4. Quartal 2017
s. Die Ahndung der Verstöße, die teilweise von den Entscheidungen der Bußgeldstellen und Gerichte abhängt, wird statistisch nicht erfasst. Freistaat SACHSEN Polizeidirektion Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig Zwickau Summe 4. Quartal Verkehrsordnungs-…
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SN 6/3573 Erfolglose Abschiebungsversuche
Hinderungsgrund ) Im erfragten Zeitraum gab es 924 erfolglose Abschiebungsversuche. Darüber hinausgehende Angaben werden statistisch nicht erfasst. Zu den Hauptgründen für das Scheitern der Abschiebungen wird auf die Antwort zur Frage 4 Satz 2 der Kleinen Anfrage…
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BE 18/10914 Assistierte Reproduktion
durchschnittliche Bearbeitungszeit in den letzten 6 Monaten? Zu 2.: Die durchschnittliche Bearbeitungszeit wird statistisch nicht erfasst. 3. Wer war in den letzten 6 Monaten für die Bearbeitung fachlich sowie organisatorisch zuständig in der…
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SN 6/16242 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Dezember 2018
Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…
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SN 6/18643 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Juni 2019
Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen (bezogen auf Frage 1 i.V.m. Frage 2) wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…
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SH 18/2583 Abschiebestopp während der Winterzeit
Familienverbandes betroffen? Antwort: Getrennte Angaben über Familienverbände und alleinstehende Personen werden statistisch nicht erfasst. Entsprechende Zahlen müssten durch die Ausländerbehörden manuell erhoben werden. 5. Wann hat die Landesregierung…
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