kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/5068 Angriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte

    Eingereicht von: Martin Sichert, Dr. Bernd Baumann, Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    politischen Motivation heraus begangen werden („Politisch motivierte Kriminalität“ [PMK]) werden im Rahmen des „Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität“ (KPMD-PMK) in der Fallzahlendatei des Bundeskriminalamts (BKA)…

  2. SN 6/9049 Aktivitäten der Gruppe "REVOLUTION Leipzig" (REVO Leipzig) in Sachsen im Jahr 2016

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    basieren auf den beim Landeskriminalamt im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) mit Stand vom 10. Aprili 2017 eingegangenen Erstmeldungen der Polizeidienststellen und haben daher vorl -ufigen…

  3. SN 6/2208 Aufklärung über die Gesundheitsgefährdung des Rauchens

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    erleben und Umwelt gestalten, Kennen von Auswirkungen des menschlichen Handelns auf Umwelt und Gesellschaft, Drogen, Sekten, Kriminalität —► Evangelische Religion, Klassenstufe 7, Lernbereich 1: Leben in der Gemeinschaft, Beurteilen gemeinschafts- und lebenszerstörender…

  4. BB 6/2232 Gesprengte Banken

    Eingereicht von: Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Dazu gehört auch die Bestreifung von Geldinstituten. LAND BRANDENBURG Pressemitteilung Nr. 050/15 vom 14.072015 Kriminalität Sprengung von Geldautomaten: Brandenburg konzentriert Ermittlungen bei GEG Berlin-Brandenburg Meinungsaustausch zwischen…

  5. TH 6/1994 Demonstrationen und Kundgebungen gegen die AfD in Erfurt und Jena (2015 bis 2016)

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    und wenn ja, in welcher Höhe (bitte gemäß Frage 1 aufschlüsseln)? 8. Wie viele Straftaten, die der politisch motivierten Kriminalität - links zugeordnet werden, wurden im Zusammenhang mit den Gegendemonstrationen/Gegenkundgebungen verübt (bitte jeweils…

  6. BT 19/2146 Straftaten an Bahnhöfen in Deutschland

    Eingereicht von: René Springer, Dr. Christian Wirth, Dr. Gottfried Curio, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Hauptbahnhöfen im Land Brandenburg“ auf Bundestagsdrucksache 19/1455 hat nach Auffassung der Fragesteller aufgezeigt , dass die Kriminalität von Ausländern an Bahnhöfen ein großes Problem ist. Besonders offenbarte die Antwort die brisante Lage am Beispiel der…

  7. NW 17/7182 Die berüchtigten "jungen Männer" randalieren in den Freibädern NRWs – Baden wir nun die verfehlte Migrationspolitik aus?

    Eingereicht von: Markus Wagner, Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    jährlich mit den beteiligten Gremien abgestimmten Richtlinien. Um ein valides Bild der polizeilich bekannt gewordenen Kriminalität zu gewährleisten sind die Fälle erst mit Abschluss der polizeilichen Ermittlungen zur PKS zu erfassen. Das Land Nordrhein-Westfalen…

  8. MV 7/266 Drogendelikte und Suchtprävention an Schulen

    Eingereicht von: Sandro Hersel, Stephan J. Reuken, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    folgende Medien für die polizeiliche Drogenprävention zur Verfügung: - Broschüre „Jugend und Polizei gemeinsam gegen Kriminalität“ (in Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt Brandenburg), - Broschüre „Rauschgift - Ohne mich!“ Zentrale Informationsschrift…

  9. BW 16/1299 Die „Reichsbürger“ in Baden-Württemberg – welche Handlungsnotwendigkeiten sieht die Landesregierung?

    Eingereicht von: Stefan Herre, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    verwiesen. Zum 1. Januar 2016 wurde im Bereich des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes (KPMD) der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) der Recherchebegriff „BRD-Leugner“ eingeführt. Zu dieser Tatmotivation wurden für das Jahr 2016 derzeit insgesamt…

  10. HH 21/10627 Ankündigung der Interventionistischen Linken, die „AfD zu jagen“

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Straftatbestand Phänomenbereich Anzahl Tatverdächtige 1 25.01. § 241 Strafgesetzbuch (StGB) Bedro-hung Politisch motivierte Kriminalität (PMK) ausländische Ideologien 2 13.02. § 303 StGB Sachbeschädigung PMK Links 5 3 16.02. § 303 StGB Sachbeschädigung…

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