kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/2487 Thüringer Wachstumsbranchen in der Asylkrise - Teil I

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    72 insgesamt 438.477 Euro aufgewendet. Schließlich betrugen die Kosten für Unterkunft und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen in Einrichtungen des Landes - zu tragen aus dem Titel 538 72 - 2.283.529 Euro. Im Jahre 2015 (Kapitel 05 02 des Haushaltsplanes)…

  2. RP 17/2710 Asylzahlen

    Eingereicht von: Michael Frisch, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Herkunftsländer waren: Zu Frage 2: Nach der Antrags-, Entscheidungs- und Bestandsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für Rheinland-Pfalz ergibt sich Folgendes: 2 1. Syrien 25 696 2. Afghanistan 8 758 3. Albanien 4 631 4. Pakistan 1…

  3. BT 19/1431 Geplantes Analysesystem der Abteilung S des Auswärtigen Amtes

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    2017 wurde zudem die Zuständigkeit für entwicklungspolitische Maßnahmen zu Reintegration und freiwilliger Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1431 – 4 – Deutscher Bundestag –…

  4. NW 17/3403 Errichtung einer ZUE Münster am Standort Pulverschuppen

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    BAMF-Außenstelle bietet es sich für das Land eher an, die EAE zukünftig als ZUE zu nutzen.“ Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Soziales hat die Kleine Anfrage 1292 mit Schreiben vom 10. August 2018 namens der Landesregierung beantwortet. …

  5. SN 6/6256 Sonderschutz für LSBTTIQ und Christen in Asylunterkünften

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Koordinierungsstelle angegliedert. Diese fungiert als Ansprechpartner für > Zentrale Ausländerbehörde und Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Sachsen, > EAE und Wohnheime, > die Städte Dresden, Leipzig und Chemnitz, > für LSBTTIQ-Geflüchtete in allen Belangen…

  6. TH 6/2531 Auswirkungen der Änderungen im Landesprogramm Familiennachzug

    Eingereicht von: Olaf Kießling, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    vom 17. August 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Angesichts der weiterhin bestehenden dramatischen Lage für syrische Flüchtlinge hat sich die Landesregierung entschlossen, die Aufnahmeanordnung vom 10. September 2013 zu verlängern und die Haftungsdauer…

  7. RP 17/1051 Elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber

    Eingereicht von: Dr. Sylvia Groß, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Asylsuchende. Drucksache 17/1051 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Zu Frage 3: Die Vereinbarung erfasst die Flüchtlinge, die die Aufnahmeeinrichtungen des Landes Rheinland-Pfalz bereits verlassen haben und den Kreisen und kreisfreien Städten…

  8. SN 6/8424 Gebäudekäufe der Muslimbruderschaft über die Organisation "Sächsische Begegnungsstätte" (SBS)

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Organisationen und Personengruppen in Sachsen haben sich die Muslimbrüder vernetzt? Bestehen Kontakte zu Asylbewerbern bzw. Flüchtlingen? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1, 2 und 4: Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 16-0141…

  9. ST 7/1898 Auswirkungen des Familiennachzuges in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Hagen Kohl, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage - KA 7/1046 Vorbemerkung des Fragestellenden: Laut Information des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge haben: „Asylberechtigte Schutzberechtigte, denen die Flüchtlingseigenschaft oder subsidiärer Schutz zuerkannt worden ist…

  10. HH 21/11702 Flüchtlingssiedlungen mit der Perspektive Wohnen – Wie ist der Stand?

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    präsentierte der Senat der Öffentlichkeit ein Konzept zur Errichtung von 20.000 neuen Unterkunftsplätzen bis Ende 2016 für Flüchtlinge mit der Perspektive Wohnen (Drs. 21/1838). Aufgrund der Kritik von Bürgerinitiativen und Opposition und unter dem Druck…

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