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HH 21/5875 Welche Maßnahmen zur Umsetzung des Bürgervertrags Poppenbüttel hat der Senat bisher ergriffen?
liegen. Wie will der Senat die Einhaltung dieser Ankündigung umsetzen? Der Betreiber des Standortes Poppenbütteler Berg, f & w fördern und wohnen AöR, steuert die Belegung der Unterkunft über seine Allgemeine Vermittlungsstelle (AVS) und erstattet der…
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BT 18/10540 Beschaffung zusätzlicher Korvetten für die Bundeswehr
erklärungsbedürftig und wirft grundsätzliche Fragen zur Transparenz und zu Prioritäten bei der Rüstungsplanung auf. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10540 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Inwiefern…
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BT 19/2805 Teilhabe und Chancen für alle Kinder - Wirksamkeit und Inanspruchnahme staatlicher Leistungen
ausreichend untersucht worden sind. Ebenso wurden etliche weitere sinnvolle Untersuchungsaufträge vorgeschlagen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2805 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Beabsichtigt…
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BT 18/11978 Eindämmung von Cum/Cum-Geschäften und weiteren Gestaltungen zur künstlichen Generierung eines Steuervorteils
Prüfbitte an die Bundesregierung. Im Dezember 2016 antwortete das Bundesministerium der Finanzen (BMF) auf die Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/11978 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Prüfbitte des…
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HH 21/2271 Arbeitsverbot und Vorrangprüfung
nd u nd a us ge w äh lte r B un de sl än de r 1 ) Ze itr ei he D ie se D at en b ei nh al te n ni ch t d ie S ai so nk rä fte , S ch au st el le rg eh ilf en , H au sh al ts hi lfe n un d W er kv er tra gs ar…
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BT 19/7380 Umweltverschmutzung durch Zigarettenkippen
noch zulässt und damit den Tabakkonsum und die daraus folgenden Gesundheits- und Umweltschäden befördert. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7380 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…
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TH 6/6436 Häusliche Gewalt gegen Männer
Männer Opfer von Frauen oder Männern wurden. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gentele (fraktionslos) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache…
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BT 19/7210 Ausbau von Europol zur Bekämpfung der "Migrantenschleusung"
zufolge soll das ICH ausgebaut und um weitere „relevante Akteure“ erweitert werden. Als Teilnehmer genannt Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7210 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode werden das Europäische…
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BT 19/10461 Neue Kompetenzen von Frontex und Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention
sich aus Sicht der Fragesteller die Frage im Zusammenhang mit der EMRK, wenn etwa Libyen die Migrationsab- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10461 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode wehr für die…
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BT 19/3463 SGB-II-Leistungsbezug Alleinerziehender und Sanktionsquoten
übrigen Jahre sowie die Kreise und kreisfreien Städte sind in der beigefügten Tabelle zu Frage 1 enthalten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3463 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie hoch ist…
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