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BT 18/2621 Befristete Arbeitsverhältnisse in den Bundesländern
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BT 19/1105 Entzug von Akkreditierungen beim G20-Gipfel durch die Behörden des Bundes und Zusammenarbeit mit den Landesbehörden
G20-Gipfel der Hamburgischen Bürgerschaft die angeforderten Dokumente zum Komplex Akkreditierung übermitteln? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1105 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. Inwiefern dürfen…
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BT 19/2306 Einsatz von Spähsoftware bei der Strafverfolgung (Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung)
hohe Verschlüsselungsstandards dürfen nicht gefährdet werden. Insbesondere nötig sind strikte Beachtung des Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2306 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode vom Bundesverfassungsgericht…
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BT 19/4134 Einsatz von Bioziden und Detergentien in Kommunen und Städten
Pelargonsäure z. B. im Internet erhältlich (www.unkrautvernichter-shop.de/Plaetze-und-Wegerein-5-Liter.html). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4134 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Aufgrund des Kostendrucks…
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BT 19/4182 Gesundheitsrisiken durch Fracking in Deutschland
Distanzen hin zu den endgültigen Lagern transportiert, wobei sich das Risiko eines Flüssigkeitsaustritts erhöht. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4182 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode In § 13b Absatz…
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BT 18/13619 Fortentwicklung der europäischen CO2-Gesetzgebung für Personenkraftwagen
Positionierung ist für die Teilnahme an den Verhandlungen über die Überarbeitung der Gesetzgebung jedoch notwendig. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13619 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Wann wird…
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BT 18/10379 Haltung der Bundesregierung zu einem verantwortungsbewussten Umgang mit bewaffneten Drohnen
Strike-Enabled Unmanned Aerial Vehicles (UAVs)“). Weitere Unterzeichner werden gesucht, die Vereinbarung soll als Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10379 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Grundlage für…
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BT 19/3354 Die Umsetzung von Kinderrechten in den geplanten AnkER-Einrichtungen
Gesundheit, das Recht auf Bildung, das Recht auf Privatsphäre sowie Beteiligungsrechte werden verletzt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3354 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Zwar beabsichtigt…
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BT 19/11835 Kultur- und Kreativwirtschaftspolitik der Bundesregierung
die oft genug als Soloselbstständige tätig sind und mit prekären ökonomischen Bedingungen zu kämpfen haben. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11835 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wird es ein…
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BT 19/1681 Position der Bundesregierung zu den Transaktionsplänen von RWE und E.ON
sind unternehmerische Vorgänge bzw. Entscheidungen, die die Bundesregierung nicht bewertet oder kommentiert. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1681 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 4. Geht die Bundesregierung…
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