kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/7833 Bekämpfung des Drogenanbaus in der Entwicklungszusammenarbeit

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    und Entwicklungsländern ist aber nach Meinung der Fragesteller im Drogen - und Suchtbericht nicht erkennbar. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7833 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e m e…

  2. BT 19/11292 Fachliche und juristische Bewertung der geforderten Anwendungsbestimmungen des Umweltbundesamtes im Zulassungsverfahren von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland

    Eingereicht von: Carina Konrad, Frank Sitta, Nicole Bauer, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    _04_05_PSM-Zulassung.html). Die vom UBA geforderten Anwendungsbestimmungen zum „Schutz der Biodiversität“ Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11292 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode hält nicht nur…

  3. BT 19/10495 Intensivierung von Luftüberwachung im Rahmen der Militärmission EUNAVFOR MED

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Menschen nach Libyen zurück, in den ersten beiden Monaten dieses Jahres waren es 800 (http://gleft.de/2NN). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10495 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Laut dem rumänischen…

  4. BT 19/12715 Arbeitsrechtsverstöße durch Mitglieder des "Bündnisses für nachhaltige Textilien" in Äthiopien

    Eingereicht von: Margarete Bause, Uwe Kekeritz, Ottmar von Holtz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    beit mit Äthiopien kam es nach Kenntnis der Bundesregierung nicht zu Verletzungen von Arbeitsstandards . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12715 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie hoch sind…

  5. BT 19/12473 Die neuen Rüstungsexportrichtlinien der Bundesregierung

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    befürchten, dass deutsche Waffen und Komponenten nun verstärkt den Umweg über Frankreich oder Großbritannien Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12473 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode in die Kriegsgebiete…

  6. BT 19/12693 Investments in den grauen Kapitalmarkt

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Frank Schäffler, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Infrastrukturgesellschaften (www.thomas-lloyd.com/de/ thomaslloyd-steht-an-der-spitze-des-cash-platzierungsrankings-2018/). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12693 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele…

  7. HH 21/216 Sind dem Senat Rucksacktouristen wichtiger als Wohnungslose?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Eine Nutzung wäre somit frühestens ab Ende Februar 2015 möglich gewesen. Mieter ist jetzt f & w fördern und wohnen – Anstalt öffentlichen Rechts (f & w). Der Pächter hat das Gelände jedoch bereits vor Ablauf der Mietzeit zur Verfügung gestellt. Ohne…

  8. NW 16/9228 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…

  9. NW 16/9199 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Ennepe-Ruhr-Kreis

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…

  10. NW 16/9213 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Lippe

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?) beantwortet die Landesregierung eine Vielzahl von Fragen zur Nutzung der genannten Maßnahmen zur Überwachung (mobiler)…

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