kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/10572 Fehlzeiten der Lehrkräfte im Schuljahr 2016/2017

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    110 94,96 31 H 18 Handelsschule Berliner Tor 63 54,52 35 W 2 Uferstraße 72 60,94 36 W 3 Berufl. Schule für Sozialpädagogik Anna-Warburg-Schule 90 79,04 37 W 4 Gesundheitspflege 87 69,70 39 W 8 Burgstraße 115 95,58 40 H 17 Berufliche Schule Wirtschaft…

  2. HH 21/14601 Ist der neue Standort Kollaustraße rechtzeitig zum Start des Winternotprogramms 2018/2019 fertiggestellt?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    als öffentlich-rechtliche Unterkunft für Flüchtlinge genutzte Standort bis zum 31. März 2021 zu monatlich 1.520 Euro an f & w fördern und wohnen AöR vermietet werde. Bis zum Beginn des WNP am 1. November 2018 seien allerdings noch einige Umbaumaßnahmen…

  3. HH 21/16466 Begegnungsplätze im Neubaugebiet Ohlendiekshöhe

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Im November und Dezember 2018 hat das zuständige Bezirksamt Wandsbek im Zusammenwirken mit der Bauherrin f & w fördern und wohnen AöR (f & w) Vorüberlegungen zur Nutzung der Außenfläche angestellt. Zur Kostenkalkulation für die Beantragung von Mitteln…

  4. NW 17/1069 Welche Einnahmen bezieht Innenminister Reul neben seinem Ministergehalt?

    Eingereicht von: Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der finanziellen Interessen“ vom 7. Juni dieses Jahres gegenüber dem Europäischen Parlament an, Einkommen vom Rechtsanwalt W. erhalten zu haben. Der Eintrag unter der Erklärung „Gelegentliche Tätigkeiten, wenn deren gesamte Vergütung 5000 EUR in einem…

  5. BT 18/13336 Gesamtkonzept Elbe und seine ökologischen Ziele

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Dr. Valerie Wilms, Peter Meiwald, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Schifffahrt sind begrüßenswert und müssen in Zukunft weitergeführt werden. Das Gesamtkonzept Elbe (GKE) stellt Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13336 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode hierfür einen…

  6. BW 16/2941 Schule im Wahlkreis 54 Villingen-Schwenningen

    Eingereicht von: Karl Rombach, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    schulische Angebot und die Unterrichtsversorgung sind auch und insbesondere für Familien im ländlichen Raum von Bedeutung. A n t w o r t Mit Schreiben vom 23. November 2017 Nr. 21-/674.0/774/1 beantwortet das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die…

  7. BT 19/990 Sachstand bei der Einführung der Pkw-Maut, Ausweitung der Lkw-Maut und Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Sicht der Fragesteller eine klare Missachtung des Parlaments (vgl. Süddeutsche Zeitung vom 23. August 2017). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/990 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Pkw-Maut 1. In…

  8. BT 18/6974 Direktzugang zur Physiotherapie

    Eingereicht von: Birgit Wöllert, Kathrin Vogler, Sabine Zimmermann, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 8. Dezember 2015 übermittelt. Die Drucksache…

  9. BT 18/7051 Wirtschaftlichkeit des Flughafenprojektes BER

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Annalena Baerbock, Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 15. Dezember 2015…

  10. BT 19/4430 Valsartan: Überprüfung der Qualitätsstandards in der pharmazeutischen Industrie, Chargenrückrufe und Folgen für Versicherte, Patienten, Apotheker und Ärzte

    Eingereicht von: Prof. Dr. Axel Gehrke, Dr. Robby Schlund, Dr. Axel Gehrke, Detlev Spangenberg, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    betroffen sind, nicht weiter einnehmen und in Rücksprache mit ihrem Arzt auf ein anderes Präparat wechseln. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4430 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e me r…

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