-
BE 17/13297 Und wieder Schließungspläne bei Schwimmhallen?
Grunde liegen. Der Senat hat zugesagt, bis Ende Juni 2014 ein neues Bäderkonzept nach der Beteiligung der Gremien der Ber- liner Bäder-Betriebe, des Landessportbundes Berlin und der betroffenen Sportverbände in den Wassersportarten dem Abgeordnetenhaus…
-
BE 17/12396 Umsetzung der Richtlinie 1999/22/EG des Rates über die Haltung von Wildtieren in den Berliner Zoos
Abgeordnetenhaus am 05. Juli 2013) und Antwort Umsetzung der Richtlinie 1999/22/EG des Rates über die Haltung von Wildtieren in den Ber- liner Zoos Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…
-
BE 17/15042 >>Niemals einer Meinung<< - Schlichtungssprüche des LAGeSo zwischen Heimbetreibern und Flüchtlingsinitiativen
zur Verfügung zu stellen. Kommt es diesbezüglich zu keiner Einigung, unterwirft sich die Betreiberin oder der Betrei- ber dem Schlichterspruch des Landesamtes für Gesund- heit und Soziales (LAGeSo). Die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter…
-
BE 17/15978 Steuerstrafverfahren in Berlin 2014
Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Steuerstrafverfahren wurden 2014 in Ber- lin durch die Staatsanwaltschaft, die Polizei und die Fi- nanzbehörde eingeleitet? Zu 1.: In 2014 wurden durch die…
-
BE 17/12484 Wann kommt die nächste BerlHG-Novelle?
wie folgt: 1. Kann der Senat mit Sicherheit ausschließen, dass er aktuell oder in näherer Zukunft keine Änderung des Ber- liner Hochschulgesetzes (BerlHG) plant oder vorbereitet? Zu 1.: Änderungsbedarf bei Rechtsvorschriften ist grundsätzlich…
-
BE 17/13448 Wurde die Firma SOLON Energy GmbH von Berlin gefördert?
welchen Konsequenzen? Zu 1., 2., 3., und 4.: Die SOLON Energy GmbH hat keine Förderung und keine Bürgschaften vom Land Ber- lin erhalten. Im Rahmen der Insolvenz wurden Teile des Unternehmens vom neuen Eigentümer als Solon Energy GmbH übernommen…
-
BE 17/11157 Finanzierung des Humboldtforums (Stadtschloss) gesichert?
durch Spenden eingesammelt hat? Welche Ausgaben stehen dem gegen- über? Antwort zu 3: Bis zum Juli 2012 hat die Stiftung Ber- liner Schloss – Humboldtforum Spenden in Höhe von insgesamt 4,7 Mio. € eingenommen. Davon wurden 450.000 € für Leistungen…
-
BE 17/15191 Aktuelle Demonstrationen zu Flüchtlingsunterkünften im Allende-Viertel
von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Demonstrationen haben seit dem Okto- ber 2014 im Allende-Viertel stattgefunden? Zu 1.: Seit Oktober 2014 haben nach Kenntnis der Po- lizei Berlin 20 Versammlungen…
-
BE 17/14888 Kampf gegen die Rockerkriminalität - Aktivitäten von Gremium MC und Red Devils in Berlin
Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Besitzt das Gremium MC noch einen Club in Ber- lin? Zu 1.: Dem Senat sind drei Chapter des „Gremium Motorcycle Club“ („Gremium MC“) bekannt, welche den Namenszusatz…
-
BE 17/13222 Kriterien für die Aufstellung von Wartehäuschen an BVG-Haltestellen
damit an den Haltestellen der BVG Wartehäuschen aufgestellt werden? Antwort zu 1.: Der Nahverkehrsplan des Landes Ber- lin setzt unter anderem Vorgaben zur Ausstattung von Haltestellen und Bahnhöfen. Die Standards der Haltestel- lenausstattung…
1.416 kleine Anfragen