kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6917 40 Prozent Kostensteigerung beim U-Bahn-Ausbau – Sieht so das „Kostenstabile Bauen“ von Rot-Grün aus? (2)

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Anschluss an die bisherigen Aussagen von Senat und HOCHBAHN zum Bau der U-Bahn-Haltestelle Oldenfelde ergeben sich einige Nachfragen. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn…

  2. HH 21/31 Anwohner in der Straße Am Hehsel wirksam schützen

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    als 7 m Länge. 3. Wie möchte die zuständige Fachbehörde sicherstellen, dass zukünftige Verkehrszählungen zumindest auf Nachfrage transparent öffentlich gemacht werden? Die zuständige Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation hat die bereits…

  3. HH 21/14339 Kostenentwicklung des Schutzes jüdischer Einrichtungen in Hamburg (III)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ab Oktober 2018 in Aussicht gestellt wurde. Diese und weitere Antworten in der erwähnten Drs. 21/14021 geben Anlass zur Nachfrage. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Jüdische Gemeinde in Hamburg – Körperschaft des öffentlichen Rechts…

  4. HH 21/17215 Die Moia-Illusion

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    über digitale Vermittlungsplattformen organisiert werden. Die Digitalisierung ermöglicht es, Mobilitätsangebote und deren Nachfrage in Echtzeit bedarfsgerecht zu koordinieren, Linienverkehre zu individualisieren und die Effizienz des Verkehrssystems insgesamt…

  5. HH 21/17196 Was tut Hamburg an den stark belasteten Straßen für die Schadstoffreduzierung des ÖPNV?

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    welcher Bauart durchgeführt? Bitte nach Monaten und Buslinien getrennt angeben. Auf den Linien kommen entsprechend der Nachfrage sowohl Solo- als auch Gelenkbusse zum Einsatz. Es wird davon ausgegangen, dass mit den Schadstoffklassen die Abgasnormen…

  6. HH 21/8350 Aktivierung von Jugendlichen mit Vermittlungshemmnissen und Langzeitarbeitslosen: Wie wirksam ist die Maßnahme „Praktikum/Probebeschäftigung“?

    Eingereicht von: Nebahat Güclü, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Unternehmerseite auf das Instrument „Probebeschäftigung“? Konkrete Zahlen liegen dem Senat nicht vor. Insgesamt wird die Nachfrage vonseiten der Unternehmen zu diesem Instrument trotz aktiver Bewerbung durch Jobcenter (Veröffentlichung auf der Webseite…

  7. HH 21/9694 Rettungsdienst und Krankenhäuser während des G20-Gipfels (II)

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Krankenhäuser während des G20-Gipfels (II) Aus der Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/9394 ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wurden für den G20-Gipfel externe Rettungskräfte aus anderen Bundesländern…

  8. HH 21/9657 PFLEGEN & WOHNEN HAMBURG GmbH vor dem Verkauf – Was ist mit dem Vorkaufsrecht für die Grundstücke?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Jahre befristetes Vorkaufsrecht für alle Verkaufsfälle (hat).“ Diese einander widersprechenden Aussagen geben Anlass zur Nachfrage. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie lauten die Vertragsvereinbarungen genau, was einen Weiterverkauf…

  9. HH 21/13855 Erstaufnahmen schließen, ihre Ausstattungen bleiben – Hat der Senat im Blick, was damit passiert? (III)

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    schließen, ihre Ausstattungen bleiben – Hat der Senat im Blick, was damit passiert? (III) Drs. 21/13297 gibt Anlass für Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Zahlreiche Gegenstände sollen als Ausstattung an die Soko „Schwarzer…

  10. HH 21/14220 Sozialleistungsbetrug und illegale Vermietung in Wandsbek (III)

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, Joachim Lenders, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    in Wandsbek (III) Die Antwort des Senats auf die Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/12780 und Drs. 21/13267 werfen Nachfragen auf. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften…

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