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HH 21/3649 Situation geflüchteter Frauen und Mädchen in Hamburg
§ 42 SGB VIII sowie - 58 in einer Einrichtung der Jugendhilfe als Folgeunterbringung. Darüber hinaus befinden sich weitere 88 junge Frauen, die unbegleitet und minderjährig eingereist sind, in Angeboten der Volljährigenhilfe nach § 41 SGB VIII…
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HH 21/11053 Lebenslagenberichterstattung
Nach dem gegenwärtigen Stand beabsichtigt der Senat, in der aktuellen Legislaturperiode Lebenslagenberichte zu Familien, zu SGB-II-Leistungsberechtigten, zu Migration und Flucht, eine erneute Untersuchung zur Obdach- und Wohnungslosigkeit (siehe Drs.…
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HH 21/9757 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende Juni 2017?
weitere 1.247 unbegleitet und minderjährig eingereiste Ausländer als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/9757 7 Rückführungen/Ausreisen…
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HH 21/4872 Terminservicestellen für GKV-Patienten
psychotherapeutische, zahnärztliche und kieferorthopädische Versorgung finden die Regelungen keine Anwendung. Nach § 75 Absatz 1a SGB V hat die TSS bei Vorliegen einer Überweisung zum Facharzt innerhalb einer Woche einen Behandlungstermin zu vermitteln; einer…
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HH 21/11023 Nachfragen zur Großen Anfrage „Pflegekinderhilfe in Hamburg gut aufgestellt?“
Eignungseinschätzung von Pflegeelternbewerbern sowie mit der Beratung und Begleitung der Pflegeverhältnisse nach § 37 (2) SGB VIII beauftragt .…
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HH 21/5727 Zwangsbehandlung stationär behandelter Betreuter
nach § 1906 BGB geschlossen untergebracht. In den nach § 72 Sozialgesetzbuch Elftes Buch – Soziale Pflegeversicherung – (SGB XI) zugelassenen Hamburger Pflegeeinrichtungen werden aktuell mit Beschluss nach § 1906 BGB 166 pflegebedürftige Menschen …
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HH 21/17153 Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung PpUGV – Welche Auswirkungen hat sie auf den Pflegenotstand in Hamburger Krankenhäusern (II)
Gesundheit und Verbraucherschutz wurden vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) am 2. Mai 2019 die nach §137i SGB V und der PpUGV vorgesehenen Daten für das 1. Quartal 2019 übermittelt (Zur Verordnung siehe: http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start…
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HH 21/18640 Hausarztbetreuung im Alstertal und den Walddörfern im Jahr 2019
(Hamburg) als überversorgt, wenn der allgemeine bedarfsgerechte Versorgungsgrad um 10 Prozent überschritten ist (§ 101 Absatz 1 SGB V). Soweit in einigen Stadtteilen keine oder wenige Hausarztpraxen vorhanden sind, kann eine Mitversorgung in nahe gelegenen…
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HH 21/5352 Systematischer Sozialtourismus und Sozialbetrug
EU-Ausländer bezogen/beziehen in Hamburg seit dem Jahr 2010 Leistungen nach dem SGB II ergänzend zu ihrem Einkommen , weil ihr anrechenbares Einkommen nicht ausreicht, um die nach SGB II relevanten Bedarfe zu decken und auch kein ausreichendes einzusetzendes…
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HH 21/2691 Wer erledigt die Hausaufgaben von SPD und GRÜNEN?
Öffentlichen Rechtsauskunft und Vergleichsstelle (ÖRA) zur Verbesserung der Beratung für Leistungsempfänger nach SGB II in Hamburg), 21/897 (Reform des SGB II – Altersdiskriminierung abbauen und Gleichberechtigung herstellen), 21/1620 (Mehr Plätze für Wohnungslose…
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