kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/4746 Unterstützung der friesischen Sprache und Kultur

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Valerie Wilms, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    die Pflege der friesischen Sprache, Kultur und Geschichte ist seit dem Jahr 1965 das Nordfriisk Instituut in Bredstedt als zentrale wissenschaftliche Einrichtung. Es wird von dem im Jahr 1948 gegründeten Verein Nordfriesisches Institut e. V. getragen…

  2. BT 19/8553 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften (Bundesratsdrucksache 563/18)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Absatz 3 GGO) zu veröffentlichen. Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung Vorabfassung - w ird…

  3. BT 19/3282 EU-Pass für Banken und andere Finanzdienstleister

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    mit welchen Institutionen und Unternehmen mit welchem Inhalt geführt? Aufgrund der Konzentration von Ausfallrisiken in zentralen Clearingstellen/ CCPs, die im Falle von LCH durch hohe Marktanteile in wirtschaftlich bedeutsamen Derivatekategorien noch…

  4. BT 18/9445 Pläne der Bundesregierung für eine neue Cybersicherheitsstrategie

    Eingereicht von: Jan Korte, Frank Tempel, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    technischer Analyse und Abstimmung von Maßnahmen statt. Schwachstelleninformationen werden vertraulich ausgetauscht. Eine zentrale Geschäftsführung ist aufgrund der partnerschaftlichen Kooperation auf gleicher Ebene nicht vorgesehen . 16. Welche externen…

  5. BT 18/3654 Europäische Polizeioperation Mos Maiorum

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Andrej Hunko, Martina Renner, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    gewonnenen Daten ergänzend zur zentralen Auswertung durch die federführende italienische Behörde eine eigene nationale Auswertung erstellt, und was war die zentrale Fragestellung dieser Auswertung und was die zentralen Ergebnisse? Die Erhebungen der…

  6. BT 19/14173 Der "Marsch zum Gedenken" der Bundeswehr

    Eingereicht von: Kathrin Vogler, Michel Brandt, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung geltende Zentrale Dienstvorschrift A1-2630/0-9804 (Anzugsordnung für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ), zusätzlich für Reservisten die Zentrale Dienstvorschrift A2-1300/0-0-2 (Die Reserve). Das Tragen…

  7. BT 19/2332 Digitale Bildung in Deutschland

    Eingereicht von: Margit Stumpp, Dr. Anna Christmann, Kai Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Kompetenzerwerb und Kompetenzsicherung im konkreten Handlungsfeld – ob Schule, Hochschule, Wirtschaft oder Wissenschaft – sind zentrale Ziele für die Digitalpolitik des BMBF. Mit dem Angebot an die Länder, im Rahmen des Vorabfassung - w ird durch die lektorierte…

  8. BT 18/7493 Situation ehemaliger Beschäftigter in einem Ghetto, die aufgrund fehlender Anrechnung von Ersatzzeiten keine Ghettorente erhalten

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Azize Tank, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Anerkennungsleistung an Verfolgte für Arbeit im Ghetto erlassen. Nach der sogenannten Anerkennungsrichtlinie , die vom Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) ausgeführt wird und die im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Finanzen…

  9. BT 19/1655 Onlinemarketing und Onlinewerbung der Bundesregierung auf Facebook

    Eingereicht von: Otto Fricke, Ulla Ihnen, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    eines Werk-/Dienstvertrags abgedeckt. Als Auftritt auf der Social-Media-Plattform Facebook wird nur der Auftritt der Zentrale des jeweiligen Bundesministeriums selbst verstanden und nicht etwa Behördenteile oder Geschäftsbereichsbehörden. 2. Seit…

  10. BT 19/8125 Ausrichtung und Fortsetzung der Deutschen Islam Konferenz - (Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/6233)

    Eingereicht von: Claudia Roth, Filiz Polat, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    gekennzeichnet durch die Auflösung fester Gremien oder dauerhafter Mitgliedschaften. Da Empfehlungen und Ergebnisse der DIK zu zentralen Themen vorliegen, hat sich die bisherige Arbeitsweise überholt . Die aktuelle Arbeitsweise hingegen sieht vor, abhängig vom…

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