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HH 21/13469 Fehlgeschlagene Schulplanung der Behörde für die Grundschule Marschweg – Warum weigert sich die Schulbehörde einen dritten Klassenzug einzurichten?
diskutiert.4 Diese wird von den Elternvertretern ausdrücklich nicht abgelehnt. Es wird vielmehr darauf hingewiesen , dass gewährleistet sein müsste, dass ein Übergang von der IV-Klasse in die Regelklasse an der gleichen Schule möglich ist. Ein durch das…
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HH 21/1047 Schulbegleitung als Sparmodell?
Schulbegleitungs-Kräfte eine bewilligte und pädagogisch erforderliche Schulbegleitung nicht realisiert werden kann? Wenn ja: Wie gewährleistet die zuständige Behörde, dass in diesen Fällen eine adäquate Betreuung stattfindet? In seltenen Einzelfällen gelingt…
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HH 21/17178 Amsel, Drossel, Fink und … – Sind sie die Opfer der Windkraftanlagen? Welche Gefahr geht von Windkraftanlagen für Vögel und Fledermäuse aus?
Maßnahmen ergreift der Senat, um die Anzahl der getöteten Vögel und Fledermäuse zu verringern? Die zuständige Behörde gewährleistet eine fachlich sorgfältige Vorbereitung und Durchführung der Genehmigungsverfahren. Bislang wurden nahezu alle Verfahren…
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HH 21/5307 Kita-TÜV-Verhandlungen – Eine Milchmädchenrechnung des Hamburger Senats?
Evaluationsanbieters entstehenden Kosten forderten, sah die BASFI diese durch den bestehenden LRV sowie die Eckpunktevereinbarung gewährleistet. Aufgrund der fehlenden Einigung in der Finanzierungsfrage wurde die Arbeit der „AG Qualität“ im Mai 2015 endgültig eingestellt…
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HH 21/85 Missstände im Hamburger Institut für berufliche Bildung – Landesbeamte klagen über Unerfüllbarkeit des Bildungsauftrags aufgrund falscher Ressourcenverteilung!
Lehrauftrages der beruflichen Schulen nachhaltig sicherzustellen? Die haushaltskonforme Geschäftsführung ist jederzeit gewährleistet, siehe auch Vorbemerkung . Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode…
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HH 21/8936 Stand der Belegung der Erstaufnahme (EA) Fiersbarg Ende April 2017
der Lageentwicklung regelt. Das Konzept ist seit dem 1. September 2016 in Kraft. Das zuständige Polizeikommissariat 35 gewährleistet die vorgesehenen Maßnahmen mit dem zur Verfügung stehenden Personal, insbesondere aus den Bereichen der Dienstgruppe…
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HH 21/12062 Entwicklungspotenzial für Wohnungsbau über Discountern
Einzelhandel ist jedoch das entscheidende Kriterium, dass der Schutz und die Entwicklungsfähigkeit der Hamburger Zentren gewährleistet bleiben. Um diese Versorgungsstrukturen zu schützen, ist eine Ansiedlung von Einzelhandel daher nicht generell und für…
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HH 21/7482 Ungleichbehandlung der Parteien bei Raumvergabe des Bürgerhauses Wilhelmsburg
wurde dieser teilweise heftig kritisiert. Der SPD-Abgeordnete Rose behauptete, dass der Antrag überflüssig sei, da gewährleistet wäre, dass „alle Bürgerinnen und Bürger, Organisationen und Parteien gleichbehandelt“ würden. Der Abgeordnete der Grünen…
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HH 21/18201 Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren zur A26-Ost: am liebsten ohne Einwender/-innen?
nicht. Die ordnungsgemäße Durchführung des Erörterungstermins hätte allerdings ohne Teilnahme des Vorhabenträgers nicht gewährleistet werden können. Dies setzt eine entsprechende Abstimmung voraus. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 5. Wo steht in welchem…
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HH 21/17395 Untergebrachte Straftäter – Werden sie im Maßregelvollzug nur ruhig gestellt oder vernünftig therapiert?
aktuellen wissenschaftlichen Standards entsprechen, zur Behandlung ihrer Erkrankung? a. Falls ja, auf welche Weise wird gewährleistet, dass sie nicht nur mit Medikamenten ruhiggestellt und verwahrt werden, sondern die für ihre jeweilige Erkrankung erforderliche…
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