kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/1361 Demonstrationsgeschehen am 04. April 2015 in Freital

    Eingereicht von: Lutz Richter, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…

  2. SN 6/1366 Demonstrationsgeschehen am 13. April 2015 in Chemnitz

    Eingereicht von: Lutz Richter, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Fragen würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…

  3. SN 6/4410 Abbau von Überstunden und Mehrarbeit in der Sächsischen Polizei im Januar und Februar 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Die Gründe, weswegen die Mehrarbeit nicht binnen eines Jahres durch Freizeitausgleich abgegolten wurde, werden statistisch nicht erfasst. Frage 3: In wie vielen Fällen bezogen auf Frage 1 i. V. m. Frage 2 wurde die Mehrarbeit durch Zahlung einer Mehrarbeitsvergütung…

  4. SH 18/3948 Amtshilfe bei unangekündigten Abschiebungen

    Eingereicht von: Astrid Damerow, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 stützung der Maßnahmen des LfA. Eine nähere Differenzierung wird statistisch nicht erfasst. Die Maßnahmen verteilen sich wie folgt: Ausländerbehörde Abschiebungen durch LfA- Vollzugskräfte Mit Vollzugshilfe…

  5. HH 21/8645 Entwicklung der Erledigungszahlen der Staatsanwaltschaft

    Eingereicht von: Urs Tabbert, Peri Arndt, Hendrikje Blandow-Schlegel, Martina Friederichs, Milan Pein, Olaf Steinbiß, Henriette von Enckevort, Michael Weinreich, Farid Müller, Dr. Carola Timm, SPD, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    2015 2016 Anzahl erledigte Verfahren Js-Sachen 153.870 161.298 Die Anzahl der erledigten UJs-Sachen wird statistisch nicht erfasst. Die Frage könnte nur auf Basis einer manuellen Auswertung sämtlicher UJs-Akten beantwortet werden. Hierbei handelt…

  6. HH 21/10715 Wohnungsmonitoring

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Bindung gelaufen. 9. Wie hat sich die Zahl der Wohnungssuchenden verändert? Die Zahl der Wohnungsuchenden wird statistisch nicht erfasst. Erfasst werden halbjährlich Haushalte, die einen §-5-Schein, Dringlichkeitsschein oder eine Dringlichkeitsbestätigung…

  7. HH 21/9210 Flächenverluste in Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten

    Eingereicht von: Andrea Oelschlaeger, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    liegen die Ausgleichsgebiete, und welches war ihre vorherige Widmung? Im Baugenehmigungsverfahren werden die Daten statistisch nicht erfasst. Eine händische Auswertung der Bauakten wäre demnach erforderlich. Im Zuständigkeitsbereich aller Bezirksämter…

  8. BE 17/17846 Angriffe auf Fahrzeuge der Polizei im Jahr 2015

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    (Waffen bzw. Gegenstände ) wurden die Fahrzeuge beschädigt? Zu 4.: Die verwendeten Angriffsmittel werden statistisch nicht erfasst. Angegeben werden kann lediglich das für die Beschädigungen ursächliche Täterverhalten in den Fällen, in denen…

  9. TH 6/2183 Straftaten in Erstaufnahmeeinrichtungen und Asylbewerberunterkünften in Thüringen - Teil 1 und Teil 2 - nachgefragt

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    "Beruf" ist in der statistischen Erfassung kein Pflichtfeld. Zu 3.: Die berufliche Stellung und Gründe werden statistisch nicht erfasst. Im Weiteren wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen. Dr. Poppenhäger Minister Straftaten in Erstaufnahmeeinrichtungen…

  10. HH 21/4767 Wie viele fertiggestellte Wohnungen für Obdach- und Wohnungslose im Jahr 2015?

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    versorgt. In den Versorgungsstatistiken werden die Baujahre der von vordringlich Wohnungsuchenden bezogenen Wohnungen statistisch nicht erfasst. Eine Einzelauswertung aller 3.114 Akten ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung…

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