kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HE 19/1652 Landeskartellbehörde und Wasserpreise

    Eingereicht von: Jürgen Lenders, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landesentwicklung Vorbemerkung des Fragestellers: Die FNP vom 17. Februar 2015 berichtet im Artikel "Der große Betrug mit dem Wasser" darüber, dass die Landesregierung sich der Lobby der mächtigen Kommunalverbände gebeugt habe und obendrein den Chef der…

  2. HH 21/3236 Parkplatz Wiesenhöfen – Was tut die Stadt dafür, dass die fertiggestellten Parkplätze für den Volksdorfer Ortskern endlich genutzt werden dürfen?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abnahme der baulichen Herstellung durch das zuständige Bezirksamt mit Vertretern des Grundstückeigentümers sowie HAMBURG WASSER statt. Anfang Februar 2016 wurden die Beleuchtungsmasten durch die Stromnetz Hamburg GmbH angeschlossen. Der Übereignungsvertrag…

  3. BY 17/13192 Trainingsmöglichkeit für Einsatztraining in Immobilien

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    der einzelnen Trainingsimmobilien im Hinblick auf die Arbeitsgesundheit der trainierenden Beamten (sanitäre Ausstattung, Wasser, Heizung, bitte aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? 4. a) Ist beabsichtigt, weitere Immobilien anzumieten…

  4. BY 17/11261 Boden- und Gewässerverunreinigung Roßstadt/ Viereth-Trunstadt

    Eingereicht von: Ulrike Gote, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Bayerischen Landesamtes für Umwelt (LfU/Bayerischen Landesamtes für Wasserwirtschaft (LfW)festgesetzt: https:// www.lfu.bayern.de/wasser/merkblattsammlung/teil3_grund wasser_und_boden/doc/nr_381.pdf. 3.1 Welche Untersuchungsbereiche wurden durch Auskofferung…

  5. BE 17/13932 BWB zu 100% ein Berliner - wie stehen unsere Wasserbetriebe finanziell da?

    Eingereicht von: Heidi Kosche, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    wendige Kapital (BNK) durch den Rückerwerb des Klär- werkes Waßmannsdorf? Zu 6.: Durch den Rückerwerb des Klärwerks Waß- mannsdorf erhöhte sich das Betriebsnotwendige Kapital um 230,5 Mio. €. 7. Wie hoch ist die Differenz (in € und in…

  6. HH 21/17966 Wasserspender an Hamburgs Schulen (II)

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Schulbudget finanzieren würden . Ansonsten würden von den Schulen Trinkbrunnen, Wasserspender mit austauschbaren Behältern oder mit Wasser gefüllte Karaffen zur Verfügung gestellt. Es würde allerdings nicht zentral erfasst, welche Lösung die einzelne Schule zur…

  7. ST 7/3180 Einsatz von Derivaten in den Abwasserzweckverbänden Köthen, Saale-Fuhne-Ziethe und Bad Dürrenberg I

    Eingereicht von: Robert Farle, AfD — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    Wasserzweckverband Elbe-Fläming BK Trink- und Abwasserverband Börde Wolmirstedter Wasser- und Abwasserzweckverband Abwasserverband Haldensleben „Untere Ohre“ Abwasserzweckverband „Aller-Ohre“ BLK Wasser- und Abwasserverband Saale - Unstrut …

  8. HH 21/11144 Schulschwimmen im Bezirk Harburg seit 2015/2016 – Nachfrage zu Drs. 21/10969

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    allem durch „ein hohes Niveau des Könnens und darüber hinaus durch beliebige Sprünge ins und selbstständiges Verlassen des Wassers ohne Hilfsmittel bestimmt“ (siehe Beschluss der KMK vom 18.09.2017, Seite 7 folgende). Der Unterricht im MidSommerland…

  9. BT 19/8231 Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan

    Eingereicht von: Ulrich Oehme, Markus Frohnmaier, Dietmar Friedhoff, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Wartungsvereinbarungen für die laufenden Investitionen geknüpft werden. Zusätzlich hat das BMZ in der Vergangenheit Zusagen für Wasser- und Energievorhaben an die Umsetzung der Vereinbarungen zur Zoll- und Steuerbefreiung gebunden. Wegen Nichterfüllung dieser…

  10. BW 16/1774 Unterstützung der Renovierung des Wasserturms Crailsheim

    Eingereicht von: Dr. Friedrich Bullinger, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    als 100 Jahre andauernde Ära der Dampfeisenbahn zu Ende. Der 1912 gebaute Wasserturm, der das von den Dampfloks benötigte Wasser, das aus der Jagst entnommen wurde, speicherte, wird seither nicht mehr gebraucht. Dieser Wasserturm stellt in Baden-Württemberg…

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